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Sehr geehrte Frau Bonk,

auf dem LandtagskandiDATENcheck des C3D2 sprachen Sie mehrmals das Thema Digitale Dividende (Internet per TV-...

Von: Nyrknaqre Ybem

Antwort von Julia Bonk
DIE LINKE

(...) Aus meiner Sicht könnte so die kostenlose Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger mit Internet erfolgen - denn das Internet als öffentliche Bibliothek und Leitmedium muss allen zugänglich sein. So wie jede und jeder Anspruch auf ein Bankkonto hat, muss auch der Zugang zum Internet für Information, persönliche Kommunikation und Lebensorganisation zur Verfügung stehen. Gewerbliche Nutzung und höhere Bandbreiten können weiterhin von kommerziellen Anbietern abgedeckt werden. (...)

Wie stehen Sie zu der Frage, dass die 5%-Hürde bei Wahlen aufgehoben werden soll und künftig die Anzahl der Abgeordneten von der Wahlbeteiligung...

Von: Reafg Xvyyraoret

Antwort von Julia Bonk
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie stehen Sie zu der Frage, dass die 5%-Hürde bei Wahlen aufgehoben werden soll und künftig die Anzahl der Abgeordneten von der Wahlbeteiligung...

Von: Reafg Xvyyraoret

Antwort von Julia Bonk
DIE LINKE

(...) Allerdings hat das von Ihnen vorgeschlagene Mittel genau diese Wirkung nicht, da zum Beispiel Regierungs tragende Fraktionen zwar mit weniger Abgeordneten, aber trotzdem genau die gleiche Politik weiter machen können. Ich finde, dass die Demokratie wirklich Politik für alle gesellschaftlichen Gruppen machen muss - und nicht einige einfach einen Teil ausgrenzen, wie es jetzt mit einigen Armutsgesetzen der Fall ist - und dann kann man erwarten und hoffen, dass die Wahlbeteiligung wieder steigt. (...)

# Umweltpolitik 13Aug2009

Wie sehen Sie die zukünftige Entwicklung im Nationalpark Sächsische Schweiz? Insbesondere geht es um das immer mehr eingeschränkte Wegenetz, wo...

Von: Ibyxre Rvfragenhg

Antwort von Julia Bonk
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umweltpolitik 13Aug2009

Wie sehen Sie die zukünftige Entwicklung im Nationalpark Sächsische Schweiz? Insbesondere geht es um das immer mehr eingeschränkte Wegenetz, wo...

Von: Ibyxre Rvfragenhg

Antwort von Julia Bonk
DIE LINKE

(...) als Dresdner Abgeordnete habe ich im Landtag nur sehr indirekt mit der Gestaltung des Nationalparks Sächsische Schweiz zu tun. Ich kenne diesen aber gut und auch einige der von Ihnen angesprochenen Probleme: Dass eine Kernzone ohne Wegenetz vorgehalten werden muss, gehört zu den Kriterien eines Nationalparks. (...)

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