(...) Unsere Forderung ist schon lange, dass das Arbeitslosengeld II so berechnet und erhöht werden muss, dass man menschenwürdig davon leben kann, sowie soziale und kulturelle Teilhabe möglich ist. Das heißt natürlich deutlich höhere Regelsätze. (...)
(...) Das ist auch der entscheidende Unterschied zur Aussage von Sigmar Gabriel. Herr Gauland hat damit Frau Özoğuz das Bürgersein abgesprochen – eine verbale Ausbürgerung, die nicht zu entschuldigen ist und als eine unfassbare Entgleisung Gaulands angesehen werden muss. Denn wer unser Grundgesetz in Frage stellt, stellt den Grundkonsens unseres Zusammenlebens in Frage. (...)
(...) Grundsätzlich handelt es sich bei FFH um eine Richtlinie der EU und ist nicht verhandelbar. Ihre Frage ist auch so nicht pauschal beantwortbar. (...)
(...) Eine anschauliche Zusammenfassung verschiedener Studien zum Thema Infraschall durch Windenergie vom bayrischen Landesamt für Umwelt von 2016 finden Sie hier: https://www.lfu.bayern.de/buerger/doc/uw_117_windkraftanlagen_infraschall_gesundheit.pdf (...)
