Jeder Bundestagsabgeordneter erhält 10.083,47 Euro brutto im Monat Abgeordnetenentschädigung (Stand Juni 2021). Finden Sie eine derartige Besoldung gerechtfertigt?

Vielen Dank für Ihre sehr berechtigten Fragen.

Jeder Bundestagsabgeordneter erhält 10.083,47 Euro brutto im Monat Abgeordnetenentschädigung (Stand Juni 2021). Finden Sie eine derartige Besoldung gerechtfertigt?

Ja, diese Summen sind (Stand Juni) richtig und ja ich halte sie für gerechtfertigt, wenn ein Abgeordneter seinen Job ernst nimmt.

Wie viele Stunden arbeiten Sie am Tag?

In einer Sitzungswoche beginnt mein Arbeitstag gegen 07:30 Uhr und endet zwischen 22:30 und 02:00 Uhr. In sitzungsfreien Wochen beginne ich gegen 08:00 Uhr und bin meist gegen 22:00 Uhr mit meinen Terminen durch. An einem Wochentag versuche ich abends gegen 20:00 Uhr daheim zu sein. An den Wochenenden versuche ich mir einen Vormittag oder einen Nachmittag freizuhalten. Meist sind an den Wochenende keine Termine vor 09:00 Uhr – das Terminende an Samstagen und Sonntagen variiert stark.       

Jeder Bundestagsabgeordneter erhält eine Aufwandspauschale von 4.560,69 Euro pro Monat (Stand Juni 2021). Die ist steuerfrei und für die Aufwendungen im Rahmen des Bundestagsmandats gedacht. Für die Ausstattung des Büros und der Geschäftsräume kann ein Abgeordneter noch einmal weitere 12.000 Euro ausgeben. Diese Pauschale heißt "Internet und Kommunikations-Pauschale/Büromittel-Pauschale". Was machen Sie mit diesem Geld?      

Mit den von Ihnen genannten Aufwandspauschale decke ich meine Reisekosten im Wahlkreis oder die Fahrten mit dem Auto zwischen Oberfranken und Berlin, die Kosten für meine Wohnung in Berlin wie Miete, Zweitwohnungssteuer, Nebenkosten, sonstige Kosten für doppelte Haushaltsführung, den Parkplatz im Bundestag, die Ausstattung des Wahlkreisbüros, Geschäftsessen, Dinge wie Pokalspenden etc.

Die "Internet und Kommunikations-Pauschale/Büromittelpauschale" deckt die angefallenen Kosten wie vor allem Büromaterial des Berliner Abgeordnetenbüros, Geräte wie Laptops mit Zubehör, mandatsbezogene Fachbücher, Schreibgeräte, Briefpapier, die IT-Ausstattung des Wahlkreisbüros, dienstliche Mobiltelefone meiner Mitarbeiter. Daneben kann ein gewisser Betrag für genau festgelegte Büromöbel verwendet werden. Die Nutzung der Pauschale erfolgt ausschließlich auf Rechnungsnachweis.

Da ein Bundestagsabgeordneter auch mehrere Mitarbeiter hat, müssen auch die bezahlt werden. Bis zu 22.795 Euro (Stand Juni 2021). Wie viele Mitarbeiter beschäftigen Sie?        

Ich beschäftige aktuell in Berlin zwei Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen für die Betreuung meiner Ausschüsse, eine Büroleiterin, sowie einen FSJler. In meinem Wahlkreisbüro ist mein Büroleiter angestellt, sowie zwei weitere Mitarbeiter auf Minijob-Basis.

Erwirtschaften Sie Nebeneinkünfte?

Ich beziehe dem Bundestag gemeldete Nebeneinkünfte aus meinen kommunalen Mandaten (Stadtrat, Kreistag und damit Verbundener Ausschuss oder Aufsichtsfunktionen). Sie liegen bisher (Stand Juli) unter der veröffentlichungspflichten Schwelle des Bundestags. Eine Übersicht über die Mandate erhalten sie bei meiner Biografie auf der Webseite des Deutschen Bundestages unter "Veröffentlichungspflichtige Angaben".  Für meine Tätigkeit in Aufsichtsorganen des Bundes (Kuratorium Haus der Geschichte, Eisenbahninfrastrukturbeirat, Deutsches Institut für Menschenrechte) beziehe ich keine Nebeneinkünfte. Ebenso nicht für meine Tätigkeit im Kuratorium der Hochschule Coburg. Daneben bin ich gemeinsam mit ca. 40 jüngeren Abgeordneten Stipendiat der Robert-Bosch-Stiftung und nehme hier am Programm „Politik gestalten im 21. Jahrhundert“ teil. Hier werden regelmäßig angefallene Reisekosten durch die Stiftung übernommen. Eine Übersicht über alle Nebentätigkeiten finden Sie (wie oben bereits erwähnt) in meiner Biografie auf der Bundestagsseite.

Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen beantworten und etwas Klarheit bezüglich der Entlohnung meiner Arbeit erzeugen.

Mit freundlichen Grüßen
Jonas Geissler