Johannes Singhammer
CSU
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Frage von Zvpunry Fpuervore an Johannes Singhammer bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 30. Apr. 2013 - 17:08

Sehr geehrter Herr Singhammer,

wie sehen Sie die Einführung von Volumen Obergrenzen und Abschaffung der DSL-Flat die die Telekom gerade durchführt.
Welche Mittel haben Sie als Abgeordneter gegen eine solche Vorgehensweise der Telekom, die ja vom Staat die Leitungen übernommen hat, vor zu gehen?
Abgesehen davon ist auch die Netzneutralität in Gefahr - die leider in Deutschland noch nicht im Gesetz definiert ist (Holland ist da weiter)

Wenn man sich einen 16000 DSL Anschluss betrachtet bedeutet die Grenze 75GB eine Leistungs-Reduzierung um 98% und somit eine Preiserhöhung um bis zu ca. 8000%.

Die Bundenetzagentur ist dem Wirtschaftsministerium unterstellt und hat die Aufgabe marktdominierende Unternehmen (in dem Fall Telekom) zu überwachen und zu regulieren.
Diese verdeckte Preiserhöhung wird sich in den nächsten Jahren massiv bemerkbar machen und die Informationsvielfalt dadurch sehr eingeschränkt werden.

Von: Zvpunry Fpuervore

Antwort von Johannes Singhammer (CSU) 03. Mai. 2013 - 11:45

Sehr geehrter Herr Schreiber,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift.

Der Bundeswirtschaftsminister hat sich bereits kritisch geäußert und die Bundesnetzagentur wird die von Ihnen aufgeworfenen Fragen eingehend und kritisch prüfen.

Letztlich darf jedoch auch nicht vergessen werden, dass die Deutsche Telekom AG ein börsennotiertes DAX-Unternehmen ist, also kein Staatsunternehmen. Insofern hat die Deutsche Telekom AG wie jedes andere Unternehmen einen eigenständigen Spielraum, was die Angebotsgestaltung betrifft.

In vielen Bereichen gibt es nicht nur Alternativen in Form anderer Telekommunikationsunternehmen, sondern auch mit den TV-Kabelnetzbetreibern zusätzliche Konkurrenz. Insofern hat jeder Bürger in München z.B. auch die Möglichkeit durch einen Anbieterwechsel Druck auf die Deutsche Telekom AG auszuüben, die angekündigte Änderung nochmals zu überprüfen.

Mit freudnlichen Grüßen

Ihr Johannes Singhammer, MdB