Henning Schacht Lizenz: CC BY-SA 3.0
(...) Eine Besteuerung des Umsatzes auf Ebene des Unternehmens wiederspricht der Mehrwertsteuersystemrichtlinie. (...) Dadurch tragen die Unternehmen auch zur Finanzierung der Infrastruktur bei. (...)
(...) So wollen wir Verbesserungen für ältere Menschen beim flexiblen Übergang in den Ruhestand erreichen. (...) Mit der Kombi-Rente werden wir bessere Möglichkeiten der Kombination von Teilzeit und Rente schaffen. (...)
Sehr geehrter Herr Pöll,
herzlichen Dank für Ihre Nachfrage.
(...) Da ich den Fall nur aus den Medien kenne, kann ich keine abschließende Beurteilung vornehmen. Für viele ist die Vortsellung unerträglich, dass jemand zu Unrecht in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen sein könnte. Aufgrund der großen Medienresonanz gehe ich davon aus, dass das zuständige Gericht doppelt sorgfältig prüft. (...)
(...) In vielen Bereichen gibt es nicht nur Alternativen in Form anderer Telekommunikationsunternehmen, sondern auch mit den TV-Kabelnetzbetreibern zusätzliche Konkurrenz. Insofern hat jeder Bürger in München z.B. auch die Möglichkeit durch einen Anbieterwechsel Druck auf die Deutsche Telekom AG auszuüben, die angekündigte Änderung nochmals zu überprüfen. (...)
(...) Insgesamt beläuft sich durch all diese Maßnahmen die Entlastung der Krankenhäuser in den Jahren 2013 und 2014 auf insgesamt rd. 1,1 Mrd. (...)