Johannes Singhammer

(...) Entscheidend ist jedoch die Ehrlichkeit der Abgeordneten, die kein Gesetz verordnen kann, sondern nur der Wähler kann durch eine richtige Wahl dafür sorgen. (...)

(...) Vor dem Hintergrund der wachsenden Knappheit an Energie in Deutschland verbunden mit dem galoppierenden Anstieg der Energiepreise und der Tatsache, dass bei Atomkraftwerken der die Umwelt belastende CO2-Ausstoß (Treibhauseffekt) nicht stattfindet, wäre jedoch zu überlegen, ob in den sicheren deutschen Atomkraftwerken die Restlaufzeiten nicht noch einmal überdacht werden sollten. (...)

(...) Der Überleitungsvertrag ist mit Ziffer 2 der "Vereinbarung vom 27./28.September 1990 zum dem Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten (in der geänderten Fassung) sowie zu dem Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der geänderten Fassung)", BGBL. II S.1386ff, außer Kraft gesetzt worden. (...)

(...) Der Systemwechsel bei der Pendler-Pauschale zu Beginn des Jahres 2007 hat sich als das Ärgernis für viele Arbeitnehmer herausgestellt, betroffen sind in besonderer Weise Arbeitnehmer im ländlichen Raum. Die CSU hatte 2006 unter den damaligen schwierigen Haushaltsbedingungen dieser Entscheidung zugestimmt, die Situation hat sich heute aber entscheidend geändert: Zum einen gibt es rechtliche Bedenken, zum anderen ist vor allem aber der Preis für Benzin und Diesel seit Beginn des Jahres 2008 expoldiert und nach Ansicht von Fachleuten ist ein Sinken der Preise nicht zu erwarten. (...)

(...) „Ich bin gegen jede weitere Aufweichung oder gar völlige Abschaffung der geltenden Stichtagsregelung im Stammzellgesetz. Der Deutsche Bundestag hat 2002 beschlossen, dass von diesem Zeitpunkt an in Deutschland keine Embryonen vernichtet oder speziell nur zu Forschungszwecken hergestellt werden dürfen. (...)

Sehr geehrter Herr Niehaus,

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