SPD-Fraktion
(...) Der NPP bildet die Grundlage der Pandemiepläne der Länder. Hauptziel der Planung und Vorbereitung auf eine Influenzapandemie ist die Reduktion von Morbidität und Mortalität in der Bevölkerung sowie die Minimierung der Auswirkung der Pandemie. Die Konkretisierung der für die Länder vorgesehenen Aufgaben erfolgt in den jeweiligen Landespandemieplänen, die ebenfalls fortlaufend aktualisiert werden. (...)
Sehr geehrter Herr Hultsch,
meiner Antwort habe ich nichts mehr hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
i. A. Knut Reuber-Tagesen
(...) um die Nichtanrechnung erreichen zu können bedarf es einer Gesetzesänderung. Dies haben wir mehrfach zu erreichen versucht und auch in Reden oder Pressemitteilungen deutliche gemacht. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt es, dass sich die europäischen Staats- und Regierungschefs deutlich für Sanktionen gegen kooperationsunwillige Länder und Finanzzentren aussprachen. Die Austrocknung der Steueroasen und die effektive Bekämpfung der Steuerhinterziehung sind wesentliche Elemente einer neuen Balance zwischen Finanzmarkt und Staat. (...)
(...) der Kinderbonus steht den Eltern zu. Auf nochmalige Rückfrage beim Landkreis Oder-Spree kann ich Ihnen mitteilen, dass der Kinderbonus nicht auf das Alg II angerechnet wird. (...)
Sehr geehrte Frau Obstfelder,
da Sie im Bundesland Thüringen wohnen habe ich Ihre Anfrage nach Rücksprache an dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider dorthin weitergeleitet. Sie erhalten von dort weitere Nachricht.
