DBT Stella von Saldern
(...) Ich rechne nicht damit, dass im Schatten der Corona-Situation eine Entscheidung zur Bewaffnung von Drohnen fällt (...)
(...) Daher ist dies keine erdachte Bedrohung, sondern eine reale Situation, der sich die NATO und damit auch Deutschland stellen muss (...)
(...) Daher konnte ich den Antrag nicht unterstützen, weil er erneut einen nationalen Alleingang bedeutet hätte. (...)
(...) Der Staat kann die letzten unterschiedlichen Prozentpunkte zwischen Frauen und Männern nicht ausgleichen, da sich diese Faktoren dem Einfluss des Staates entziehen. (...)
(...) Dieses Ziel verfolgt die Urheberrechtsreform der Europäischen Union, über die seit zweieinhalb Jahren verhandelt wurde. Im Februar 2019 stand schließlich ein Kompromiss. Spätestens seitdem werden teils heftige Debatten geführt, die insbesondere durch die Befürchtung genährt werden, die neue Regelung würde den Einsatz von sogenannten Uploadfiltern erfordern. (...)
(...) Im laufenden Jahr 2019 stehen der Bundeswehr gut 9,8 Milliarden Euro alleine für Investitionen in Ausrüstung, Liegenschaften u.a. (...) Das ist sehr viel Geld - aber diese Investitionen sind wichtig, denn die Bundeswehr weist im Bereich Material/Ausrüstung - das habt Ihr richtig angemerkt - erhebliche Mängel auf, die dringend beseitigt werden müssen. (...)
