Portrait von Jens Ackermann
Antwort 06.07.2009 von Jens Ackermann FDP

(...) die Gründe für die Nichtverlängerung der Mitzeichnungsmöglichkeit wurden im Internet veröffentlicht: "Der Petitionsausschuss sieht keine Veranlassung die Mitzeichnungsfrist zu verlängern. (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort 11.03.2009 von Jens Ackermann FDP

(...) Im November desselben Jahres haben wir dann einen Antrag eingebracht, in dem wir klar dargelegt haben, welche Reformen nötig sind, um das Rettungswesen für die Praxis tauglich zu machen. Dazu gehört eine klare Definition des Berufsbildes ebenso wie eine verlässliche Regelkompetenz bei der Erstversorgung. (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort 29.01.2009 von Jens Ackermann FDP

(...) Vielen Dank für Ihre Freundliche Mail. Die Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer [Glossar], die am 1. Juli 2009 in Kraft treten soll, soll nach Ansichjt der Bundesregierung vor allem auf den Schutz des Klimas ab. (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort 26.01.2009 von Jens Ackermann FDP

(...) die Beurteilung der Lärmemmissionen, die von Motorsportanlagen ausgehen richtet sich nah der TA Lärm: Zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Anlagengeräusche enthält die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm Immissionsrichtwerte. Die TA Lärm enthält weiterhin quantitative Beurteilungsmaßstäbe, mit deren Hilfe die Einhaltung der Schutzpflicht (Einhaltung der Immissionsrichtwerte) überprüft werden kann. (...)