(...) Grundsätzlich hat sich an meiner kritischen Haltung gegenüber dem Engagement deutscher Truppen in Afghanistan nichts geändert - die Anschläge in Afghanistan auf deutsche Soldaten und auf die afghanische Zivilbevölkerung haben mich sehr erschüttert. (...) Der politisch instabilen Lage kann nur mit zivilem Wiederaufbau und politischem Druck entgegengewirkt werden. (...)
(...) Die politisch instabile Lage in Afghanistan liegt nicht an mangelnder militärischer Feuerkraft der Allierten – nur zivilier Wiederaufbau und politischer Druck können hier meiner Meinung nach helfen. Der bisherige Bundeswehreinsatz war sinnvoll, im Norden des Landes ist die Lage stabil. (...)
(...) Sie schlagen vor, nur mehr eine Grundsicherung über eine Pflichtversicherung abzudecken. (...) Die Folge wäre, dass diejenigen, die weniger Geld haben, weniger Versicherungsschutz hätten. (...)
Sehr geehrte Frau Fruhmann,
(...) Das Sozialamt kann nach Prüfung und Offenlegung der Vermögensverhältnisse der Kinder (oder anderer geradliniger Verwandter) diese zu Unterhaltszahlungen verpflichten. (...) Meiner Auffassung nach stellen die Regelungen über den Elternunterhalt durch die Kinder einen Teil der innergesellschaftlichen Solidarität zwischen den Generationen dar. (...)
Sehr geehrter Herr Hernacz,
im Auftrag von Frau Jella Teuchner, MdB, möchte ich Ihnen mitteilen, dass Frau Teuchner Mitunterzeichnerin des SPD-Antrages zur Drucksache 15/47922 ist.
