Jan Balcke
SPD
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Frage von Naqernf Fpueöqre an Jan Balcke bezüglich Soziales

# Soziales 23. Nov. 2013 - 11:45

Guten Tag Herr Balcke,

bei der letzten Wahl der Hamburger Bürgerschaft habe ich Sie und Ihre Partei gewählt - daher erwarte ich auch eine Antwort im Auftrag der Demokratie gewissermaßen. Z.Zt. schießen ja illegale Altkleidercontainer wie Pilze aus dem Boden - auch im Bezirk Wandsbek und dem Stadtteil Jenfeld (die MoPo berichtete u.a.). Was gedenken Sie dagegen zu tun? Mit einer "Abholaufforderung" an den Betreiber ist es ja längst nicht getan. Und wenn ich illegal Müll entsorge, so ist die Stadt ja auch nicht gerade zimperlich.

Ich danke Ihnen für eine Antwort!

Von: Naqernf Fpueöqre

Antwort von Jan Balcke (SPD)

Sehr geehrter Herr Schröder,

zunächst will ich Ihnen für Ihre E-Mail herzlich danken. Ich teile Ihre Unzufriedenheit und Empörung und finde die Geschäftspraktiken dieser Unternehmen ebenfalls dubios und unseriös. Hier wird von einigen windigen Geschäftemachern mit der Solidarität und dem Mitgefühl der Menschen billig Kasse gemacht und dies muss unterbunden werden. Allein in Hamburg sind es laut einer Senatsantwort auf Nachfrage meines Kollegen Ole Thorben Buschhüters mehr als achtzig.

Sofern und sobald den Bezirksämtern Standorte von illegalen Altkleidercontainer bekannt werden, werden die Betreiber angeschrieben und zum Entfernen aufgefordert (im Fall, dass öffentlicher Grund ohne Sondernutzungserlaubnis genutzt wird). Andernfalls übernimmt dies auf Eigentümerkosten die Stadt. Ich halte dieses Verfahren grundsätzlich nicht für zimperlich. Tatsächlich entziehen sich diese „Unternehmen“ allerdings den Maßnahmen z.B. durch Umstellen von Container.

Ich denke, dass wir alle sorgfältig schauen müssen, wohin wir Altkleider bringen und dass am Ende wirklich die Menschen Kleidung erhalten, die sie wirklich und dringend nötig haben. Die Sozialkaufhäuser oder auch die Hilfsorganisationen sind aus meiner Sicht seriöse Anlaufstellen.

Wenn Sie noch weitere Fragen haben, sprechen Sie mich gerne an oder wenden Sie sich an mein Abgeordnetenbüro.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Balcke