Frage von Sebastian D. • 19.02.2006
Frage an Isabel Fezer von Sebastian D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Fezer,
wenn die FDP die dargestellte Auffassung immer noch vertritt, wie lange braucht dann ihre Arbeit für einen Vorschlag zur Verfassungsänderung noch?
Ich habe diesen vor und nach der letzten Wahl des Bundespräsidenten vermißt.
Antwort von Isabel Fezer FDP • 20.02.2006
Bundestag und Bundesrat sollten sich mit einer derart grundsätzlichen Frage nur befassen, wenn Aussicht besteht, dass die erforderliche Mehrheit zusammen erreicht wird.
Isabel Fezer