Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 11.03.2008

(...) Juni 1927 im Beisein von Hindenburg eingeweiht wurde, es hierbei jedoch zu keiner offiziellen Benennung des Damms kam - erst recht nicht zu Lebzeiten Hindenburgs. Daher ist die Benennung "Hindenburgdamm" nur im Volksmund verankert. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 14.02.2008

(...) Darüber hinaus ist seine Aussage, dass grundrechtlich geschützte Bereiche "irgendwo enden" durch das Grundgesetz selbst gedeckt. Eine Vielzahl von Grundrechten findet "im Rahmen der Gesetze" statt, Beispiel ist das Grundrecht auf Meinungsfreiheit: wo die Meinungsfreiheit die Rechte anderer Menschen beeinträchtigt, endet sie. (...)

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