Ilse Aigner

(...) Ich darf Sie darauf hinweisen, dass vor kurzen im Bundestag eine Novelle im Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) beschlossen wurde, die einer Überförderung von Solarstrom entgegenwirken soll. Durch gesunkene Systempreise und weitere zu erwartende Preisrückgänge kam es zu eine Überförderung und somit zu Fehlanreizen, die nun eine Korrektur im Sinne der Verbraucher nach sich ziehen. (...)

Sehr geehrter Herr Amberger,

vielen Dank für Ihre Frage.

Das entzieht sich meiner Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen

Ilse Aigner MdB

(...) Was die Frage der Atomenergie in Deutschland insgesamt angeht, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die Bundesrepublik erhebliche Mühen aufwendet, um erneuerbare Energien in Deutschland voranzubringen. Allerdings besteht für mich kein Zweifel, dass die Atomenergie nach wie vor zu einem ausgewogenen Energiemix gehört. Wir brauchen Kernenergie derzeit als Brückentechnologie. (...)

(...) Wir müssen immer auf die Verhältnismäßigkeit bei der Förderung achten. Der hohe Finanzierungsanteil der Photovoltaik steht in keinem nachvollziehbaren Verhältnis zum geringen Anteil des Solarstroms (nur 4,4 Prozent 2008) an der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien insgesamt. (...)

(...) Ich glaube nicht, dass die Einführung bundesweiter Volksentscheide der von Ihnen festgestellten Politikverdrossenheit entgegenwirken könnte. Das bestätigt mir die häufig geringe Wahlbeteiligung bei kommunalen Plebisziten jedes Mal aufs Neue. (...)