Warum hat man nicht die 5 Euro Kindergelderhöhung lieber für neu Kita-Plätze genutzt?

Sehr geehrter Herr M., 

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Als SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist uns die Entlastung von Familien mit Kindern ein besonderes Anliegen. Die Erhöhung des Kindergeldes ist ein Baustein, um Familien gezielt zu entlasten. Als unbürokratische und direkte Auszahlung kommt das Kindergeld niederschwellig dort an, wo es tatsächlich benötigt wird.

Die Erhöhung des Kindergeldes steht der Schaffung neuer Kita-Plätze darüber hinaus nicht im Weg. Seit dem Jahr 2008 hat die Bundesregierung fünf Investitionsprogramme „Kinderbetreuungsfinanzierung“ mit insgesamt 5,4 Milliarden Euro aufgelegt, aus denen mehr als 750.000 zusätzliche Plätze für Kinder bis zum Schuleintritt geschaffen werden konnten. Diesen Weg müssen wir weitergehen. Deshalb haben wir gemeinsam mit der Union und den Grünen das 500 Milliarden Euro Sondervermögen für Investitionen in Infrastruktur beschlossen, von dem auch in Kitas und Schulen investiert wird.

Darüber hinaus stand in den letzten Jahren das Zusammenspiel zwischen Platzausbau, Qualitätsentwicklung und Fachkräftesicherung im Fokus. Der Bund unterstützt die Länder neben den Investitionsprogrammen mit dem KiTa-Qualitätsgesetz und der Gesamtstrategie „Fachkräfte in Kitas und Ganztag“. Darüber hinaus hat er 3,5 Milliarden Euro für die Zeit bis Ende 2027 zur Verfügung gestellt, um Betreuungsplätze für Kinder im Grundschulalter bis zum Inkrafttreten des Rechtsanspruchs aufzubauen.

Zusätzlich wollen wir die Qualität der Betreuung weiter verbessern. Im Sondierungspapier zwischen CDU, CSU und SPD haben wir uns deswegen darauf geeinigt, dass wir die Sprach-Kitas wieder einführen, das Startchancenprogramm fortsetzen und auf Kitas ausweiten, und gemeinsam mit den Ländern und Kommunen beste Voraussetzungen für verlässliche Kitas, Ganztagesschulen und Tagespflege schaffen. 

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil