Portrait von Hubertus Heil
Hubertus Heil
SPD
0 %
/ 7 Fragen beantwortet
Frage von Stefan P. •

Guten Tag Herr Heil Wenn die Pflegeversicherung teurer wird"Lebensmittel"etc sind da die 12€ Mindestlohn nicht deutlich zu (WENIG?) Müsste nicht schon lange der Mindestlohn auf 15€ aufgestockt werden?

Rechnen sie Mal aus was im Monat bei einem hängen bleibt wenn er den Mindestlohn von 12€ hat " es wurde ständig berichtet die Inflation sei zurück gegangen" aber angekommen bei den Bürgern ist es noch nicht wie kann das sein ? Ganz im Gegenteil"Lebensmittel sind noch teurer geworden zb bei Lidl und Aldi"und es wird jetzt schon wieder davon gesprochen das Gemüse,Obst etc deutlich teurer wird"dann wird davon gesprochen das Fachkräfte in Deutschland fehlen"könnte es nicht damit zusammen hängen das die Stunden-Löhne viel zu gering sind"und Deutschland hofft dadurch Fachkräfte aus dem Ausland zu bekommen die für die 12€ Arbeiten" und die Politiker wundern sich warum in Deutschland so viele AFD wählen ohne Mal darüber nachzudenken woran das liegen könnte? Und was das für Auswirkungen haben wird in den nächsten Monaten und Jahren? Ich hoffe nicht das das passieren wird was ich vermute .

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

Ein fairer gesetzlicher Mindestlohn ist mir ein wichtiges politisches Anliegen. 

Über die Anpassung der Höhe des gesetzlichen Mindestlohns entscheidet alle zwei Jahre eine unabhängige Kommission der Sozialpartner - die Mindestlohnkommission. Für ihre eigenverantwortliche Entscheidung sind der Kommission Kriterien im Gesetz vorgegeben: Die Mindestlohnkommission prüft in einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Dabei hat sie sich nachlaufend an der Tarifentwicklung zu orientieren. 

Im Rahmen der Prüfung des angemessenen Mindestschutzes wird auch die Entwicklung der Lebenshaltungskosten berücksichtigt. Im September des letzten Jahres habe ich, in meiner Funktion als Bundesminister für Arbeit und Soziales, die Mindestlohnkommission in einem Schreiben darüber informiert, dass diese bei ihrer Entscheidung auch den Referenzwert von 60 Prozent des Bruttomedianlohns zu berücksichtigen hat. Hierbei handelt es sich um einen international anerkannten Referenzwert zur Bewertung der Angemessenheit gesetzlicher Mindestlöhne. Dieser Wert zugrunde gelegt, ergäbe sich für das Jahr 2026 eine Mindestlohnhöhe zwischen 14 und 15 Euro. 

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB 

 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Hubertus Heil
Hubertus Heil
SPD