Frage an Hubert Hüppe von Monika B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Hüppe,
was werden Sie dagegen tun, dass ständig Grünflächen in Bauland umgewandelt werden. Wir haben gelesen, das allein in NRW täglich 15 ha umgewandelt werden. Das finde ich nicht ok, zumal viele ältere Gebäude oft leer stehen und die Bevölkerungszahlen rückläufig sind.
Auch beobachten wir, dass viele Innenstädte veröden. Wie könnten Besitzer von Geschäftshäusern steuerlich besser gestellt werden, damit schöne Gebäude erhalten bleiben. Es ist sicher schwer,heute gute Mieter zu finden, die dann eine Geschäftsmiete bezahlen können die allein die Unkosten decken geschweige denn die Kosten für Modernisierungen. Viele Menschen kaufen heutzutage im Internet. Die Umsätze fehlen dann auch in den Innenstädten. Wie kann man dem entgegenwirken? Wir können uns nicht vorstellen, wenn unsere Innenstädte aussterben.
Mit bestem Gruß
Monika Bothe
Sehr geehrte Frau Bothe,
Sie sprechen den Flächenverbrauch an. Vielleicht wissen Sie, dass sich in NRW besonders Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) gegen die Zersiedelung einsetzt: Weil durch den Wegzug junger Familien in die Umgebung nicht nur die Versiegelung von Freiflächen und die Zersiedelung, sondern auch das Verkehrsaufkommen und damit Lärmbelastung und Luftverschmutzung ansteigen, sind die Verringerung des Flächenverbrauchs und die Nutzung bestehender Flächenpotenziale bedeutende Aufgaben für das Land, die Kommunen und Kreise.
Weil in vielen Kommunen ein Funktionsverlust der Innenstadtzentren zu beobachten ist, hat die Bundesregierung ein Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" aufgelegt. Es dient Erhaltung und Entwicklung dieser Bereiche als Standort für Wirtschaft, Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben.
Die Finanzhilfen des Bundes (2008 waren es insgesamt 40 Millionen Euro) können beispielsweise eingesetzt werden für Investitionen zur Profilierung der Zentren und Standortaufwertung, wie Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze), Instandsetzung und Modernisierung von das Stadtbild prägenden Gebäuden (auch energetische Erneuerung), Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden oder Brachen einschließlich vertretbarer Zwischennutzung sowie Citymanagement, Beteiligung von Nutzungsberechtigten sowie Immobilien und Standortgemeinschaften.
Zur stärkeren Beteiligung und Mitwirkung von Betroffenen kann die Gemeinde einen so gennanten Verfügungsfonds einrichten. Der Fonds finanziert sich mit bis zu 50 Prozent aus Mitteln der Städtebauförderung von Bund, Land und Gemeinde sowie zu mindestens 50 Prozent aus Mitteln privater Akteure oder zusätzlichen Gemeindemitteln. Die Mittel des Fonds müssen für Investitionen und investitionsfördernde Maßnahmen eingesetzt werden. Mittel, die nicht aus der Städtebauförderung stammen, können auch für nichtinvestive Maßnahmen eingesetzt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Hubert Hüppe MdB
Weitere Fragen an Hubert Hüppe
Ich bin der Auffassung, dass Inklusion alle einschließt und die gleichberechtigte Teilhabe für alle gilt – darunter auch für Menschen mit „nicht sichtbaren“ Behinderungen.
Ich stehe den "Werkstätten für behinderte Menschen ( WfbM)" in der jetzigen Form sehr kritisch gegenüber, weil sie keine wirkliche Inklusion ermöglichen: Menschen mit Behinderungen arbeiten in diesen Einrichtungen abgetrennt von der Gesellschaft. Dem gesetzlichen Auftrag, Menschen mit Behinderungen auf den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten (Reha) kommen WfbM’s so gut wie nicht nach.
Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken: Da ist die Regierung, da ist die AfD - und dazwischen gibt es nichts.
Als Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU sowie als Mitglied der CDU/CSU-Fraktion trage ich diesen Antrag, der auch meine Position wiedergibt, natürlich mit.