Horst Seehofer

(...) Es obliegt dem Bayerischen Ministerium, das eine BSE-Risikoanalyse in Auftrag gegeben hat, über eine evtl. Veröffentlichung zu entscheiden. (...) Der Ausdruck „BSE/vCJK-Langzeitversuch“ deutet darauf hin, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den gemeinschaftsrechtlichen und nationalen BSE-Schutzmaßnahmen nicht angestrebt wird. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Portal „Abgeordnetenwatch“ wird intensiv genutzt und eröffnet eine weitere interessante Möglichkeit, Kontakte zwischen Bürgern und Abgeordneten herzustellen.

(...) Das Friedrich-Loeffler-Institut entwickelt einen Impfstoff gegen die Geflügelpest nicht zur Marktreife, sondern leistet Forschungs- und Entwicklungsarbeit auf diesem Gebiet. Es liegt alleine in der Hand der pharmazeutischen Industrie, die Entscheidung darüber zu treffen, ob es eine Entwicklung zur Marktreife bzw.Zulassung des Impfstoffes vorsieht. (...)

(...) 999/2001 wurden gemeinschaftsrechtlich alle Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) zusammengefasst. Diese EG-Verordnung enthält Maßnahmen gegen alle sich aus den verschiedenen TSE beim Tier ergebenden Risiken für die Gesundheit von Mensch und Tier und umfasst das gesamte Gebiet von der Herstellung über das Inverkehrbringen bis zur Ein- und in bestimmten Fällen auch der Ausfuhr von lebenden Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs. Die Verordnung, die seit dem 1. (...)

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