Hermann-Josef Pelgrim
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Frage von Clemens Peter F. •

Frage an Hermann-Josef Pelgrim von Clemens Peter F. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Pelgrim,

Herr Mappus hat gestern in Heilbronn gesagt, er würde den Rückkauf der EnBW-Anteile wieder genauso machen.

Dazu würde ich Sie gerne fragen: Wenn Sie Landtagsabgeordneter wären, würden Sie bei einem solchen Milliarden-Deal nicht gern gefragt werden? Und weiter: Gibt es denn Ihrer Auffassung nach überhaupt Regierungsaufgaben, die am Parlament vorbei getätigt werden sollten?

Über eine Antwort hier auf abgeordnetenwatch.de freue ich mich sehr.

Vielen Dank für Ihre Zeit, mit besten Grüßen

Clemens Flach

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Flach,
 
vielen Dank für Ihre E-Mail. 
 
Ihre erste Frage, kann ich ganz klar mit ja beantworten. Wenn ich Landtagsabgeordneter wäre, würde ich unbedingt bei einem solchen Milliarden-Deal wie bei der EnBW gerne gefragt werden. 
 
Zu Ihrer zweiten Frage, ob es Regierungsaufgaben gibt, die nach meiner Auffassung am Parlament vorbei getätigt werden sollten, beantworte ich mit „grundsätzlich nein“. Ausnahmen wären für mich das Eintreten einer Kathastrophe bzw. einem Notstand, wie z. B. Erdbeben, große Flut, oder eine erforderliche Evakuierung wegen eines Notfalls bei einem Atomkraftwerk. 
 
Mit freundlichen Grüßen 
Hermann-Josef Pelgrim