Hendrik Hoppenstedt
CDU

Frage an Hendrik Hoppenstedt von Fvrtsevrq Yrzxr bezüglich Gesundheit

04. August 2013 - 16:55

Sehr geehrter Herr Dr. Hoppenstedt,

wir sind Mitglieder einer Isernhägener Initiative gegen den wachsenden Fluglärm und arbeiten in einer Arbeitsgemeinschaft mit anderen Betroffenen der Region zusammen. Unser konkretes Ziel ist es, ein Nachtflugverbot für den Flughafen in Langenhagen zu erlangen, denn nicht zu Letzt mit der aktuellen Mainzer Studie ist erwiesen, dass Fluglärm gesundheitsschädlich ist.

(Kürzlich haben Sie sich mit einem persönliche Brief an die WählerInnen des Wahlkreises gewandt, auf den wir uns hiermit beziehen. Ein persönlicher Termin mit uns, kam leider nicht zustande. Herr Fredermann (MdL) kann nicht als Ersatz dienen, denn er ist bereits gewählt. Wir wollen von Ihnen wissen, wie die Gesundheit der Wahlkreisbevölkerung schützen wollen!)

Meine Frage ist, ob Sie uns bei dieser Zielsetzung unterstützen?
Zur Information:
Wir haben dazu eine Petition an den niedersächsischen Landtag eingereicht:
https://www.openpetition.de/petition/online/wir-wollen-nachts-ruhig-schlafen-ohne-fluglaerm
die bereits bearbeitet wurde.
Daher sammeln wir jetzt Unterschriften für eine bundesweite Folgepetition, die demnächst eingereicht werden soll:
https://www.openpetition.de/petition/online/wir-wollen-nachts-ruhig-schlafen-ohne-fluglaerm-2
Die Links dienen dazu, damit Sie unsere Argumentation kennenlernen können.

Weiter suchen wir prominente Unterstützer für einen offenen Brief, den wir der neuen rotgrünen Landesregierung übergeben wollen. Zwei Wahlkreiskandidaten-/Abgeordnete konnten wir schon gewinnen. Wenn Sie mitmachen wollen, senden wir Ihnen gerne den Brief zu.

Diese öffentliche Anfrage auf Abgeordnetenwatch haben wir gewählt, weil wir das Ergebnis im Vorfeld der Bundestagswahl gerne in der Lokalpresse und auf myheimat.de, facebook etc. veröffentlichen wollen. Damit wollen wir den WählerInnen eine Entscheidungshilfe zumindest für die Erststimme geben.
Wir rechnen auf Ihr Verständnis!

Mit freundlichem Gruß
Fluglärminitiative Isernhagen
Siegfried Lemke

Frage von Fvrtsevrq Yrzxr
Antwort von Hendrik Hoppenstedt
13. August 2013 - 09:28
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Lemke,

herzlichen Dank für Ihre Fragen. Ich darf vorab darauf hinweisen, dass die Frage einer Einschränkung von Nachtflügen eine landespolitische ist. Wirtschaftsminister Lies hat deutlich gemacht, dass er an der derzeitig geltenden Betriebsgenehmigung für den Flughafen nichts zu ändern gedenkt. Insofern ist Ihr Hinweis, mit Ihrer Frage eine Hilfestellungen für die Entscheidung bei der Bundestagswahl geben zu können, nicht ganz korrekt, weil die Bundesebene hier keine Entscheidungskompetenz hat.

Abgesehen davon gewinnt die Bedeutung aktiver und passiver Lärmschutzmaßnahmen in den vergangenen Jahren zunehmend an Bedeutung. Lärmschutzwände, Dezibel-Beschränkungen, moderne Antriebe und vieles mehr stehen für die erheblichen Innovationen in den vergangenen Jahren. Bei der Prüfung weitergehender Maßnahmen muss die geltende Rechtslage, aber auch der berechtigte Wunsch der Betroffenen angemessen berücksichtigt werden. Mir ist es daher wichtig, in enger Abstimmung zwischen Bundes-, Landes- und kommunaler Politik zu einem belastbaren Kompromiss zu kommen. Dabei ist mir aber auch wichtig, dass wir die Interessen der über 8000 unmittelbar und mittelbar Beschäftigten des Flughafens gebührend berücksichtigen.

Auch auf Bundesebene haben wir vereinbart, Maßnahmen zum besseren Gesundheitsschutz gegen Lärmeinwirkungen voranzubringen. Im Regierungsprogramm 2013-2017 steht beispielsweise folgendes:

Jeder zweite Mensch in Deutschland fühlt sich durch Lärm gestört. Das wollen wir ändern. Vor allem die Nachtruhe der Menschen wollen wir besser schützen. Deshalb werden wir den Lärmschutz durch ein einheitliches Lärmschutzprogramm verbessern und die Berechnungsgrundlagen bei den Lärmbelastungswerten anpassen und vereinheitlichen.
Vor allem beim Ausbau und der Sanierung von Straßen und Eisenbahntrassen wollen wir dafür sorgen, dass die Lärmbelastung der Bevölkerung dauerhaft vermindert wird. Dazu tragen Lärmsanierungsprogramme und technische Neuerungen, wie Flüsterasphalt, bei. Auch bei Großprojekten wie Flughäfen steht für uns als Union der Mensch im Mittelpunkt. Wettbewerbsfähigkeit und Lärmschutz müssen miteinander in Einklang gebracht werden. Wir werden daher das Fluglärmgesetz weiterentwickeln und uns dafür einsetzen, die Lärmbelastung für die Menschen zum Beispiel durch leisere Flugzeuge zu vermindern.

In diesem Sinne möchte ich mich in den kommenden Jahren für die Menschen vor Ort einsetzen. Dabei muß klar sein, dass Maximalforderungen wie ein komplettes Nachtflugverbot unrealistisch sind.

Mit freundlichen Grüßen

Hendrik Hoppenstedt