(...) Da seit ca. 20 Jahren nur noch gegen das Volk gerichtete Lobbypolitik gemacht wird, fordern wir Volksabstimmungen zu wichtigen Sachfragen nach Schweizer Vorbild. Nun zu Ihren Fragen: (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema direkte Demokratie, die ich sehr gern beantworte. Wir von Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung, mit der Kurzbezeichnung: Volksabstimmung orientieren uns an Artikel 20 (2) Satz 1 und Art. (...)
(...) der Vertrag von Lissabon ist mit fast 500 Seiten ein sehr dickes Vertragswerk. Ich habe vor längerer Zeit ein Exemplar als Bürger kostenlos bei der Europäischen Kommission, Regionale Vertretung Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 2-4, 53111 Bonn, Tel. (...)
(...) So könnte die Arbeitslosigkeit kurzfristig halbiert und Vollbeschäftigung erreicht werden: - Sozialversicherungsbeiträge voll aus Steuern finanzieren, (...)
(...) Ich tue das so im Stadtrat in Siegburg und im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises. Man muss bei seinen Entscheidungen natürlich auch beachten, dass eine betroffene Minderheit nicht unzumutbar belastet wird. (...)
Sehr geehrter Herr Assmann,