Antwort von Heinz Kühsel
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Die NATO-Mitgliedschaft ist ein Relikt des Kalten Krieges, in dem die Bundesrepublik Frontstaat war und von den westlichen Alliierten geopolitisch instrumentalisiert wurde. Schon damals gab es aus gutem Grund massive Proteste der Bevölkerung gegen die Wiederaufrüstung, die bis dahin selbst von führenden konservativen Politikern vehement abgelehnt worden war. (...)

Antwort von Heinz Kühsel
DIE LINKE
• 25.09.2009

(...) Nur so sind die drängenden Zukunftsprobleme zu meistern. Die Interessen der Patienten und der Beschäftigten müssen endlich in den Mittelpunkt gestellt werden. Mit einem Präventionsgesetz sollen gesundheitliche Probleme verringert werden. (...)

Antwort von Heinz Kühsel
DIE LINKE
• 06.09.2009

(...) DIE LINKE fordert einen Mindestlohn von 10 Euro/Stunde bis 2013, also bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode. Schon vor Jahren haben wir 8 Euro gefordert und damit die DGB-Forderung von 7,50 Euro übertroffen. (...)

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