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Heinrich Niemann
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Frage von Dennis K. •

Frage an Heinrich Niemann von Dennis K. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Dr. Niemann

wie stehen Sie persönlich denn zum Sozialismus?

Ihre Partei möchte ja genau den wieder einführen, finden Sie das eigentlich Richtig?

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Kufner

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Dennis Kufner,

Ihre Frage kann man ja fast als eine moderne "Gretchenfrage" verstehen. Das Privileg, eine solche Frage gestellt zu bekommen, haben anscheinend nur die Vertreter der LINKEN. Also vielen Dank dafür. Und das ist sehr ernst gemeint.
Denn hinter Ihrer Frage nach dem Sozialismus steht für mich die Frage, ob es eigentlich eine gesellschaftliche Alternative für eine bessere Welt und eine bessere Zukunft der Menschheit gibt als die gegenwärtige Welt eines globalen Kapitalismus mit all seinen schlimmen Erscheinungen, die ich Ihnen hier nicht aufzählen muss. Und ob diese Alternative nicht ein Traum bleibt, sondern möglich ist.

Als Mitglied der Partei DIE LINKE bekenne ich mich zu einem solchen Ziel, den demokratischen Sozialismus.
Was unsere Partei damit tatsächlich meint, kann man am besten aus dem öffentlich vorliegenden Programmentwurf entnehmen (Man sollte sich nicht auf Unterstellungen mancher Medien verlassen, sondern beim Original nachsehen)
Dort heißt es:"Wir verfolgen ein konkretes Ziel: Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können. Um dies zu erreichen, brauchen wir ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem: den demokratischen Sozialismus,

An anderer Stelle wir zum Weg dahin gesagt: "Die Verwirklichung...ist ein längerer emanzipatorischer Prozess, in dem die Vorherrschaft des Kapitals durch demokratische, soziale und ökologische Kräfte überwunden wird und die Gesellschaft des demokratischen Sozialismus entsteht."

In diesem Sinne stehe ich zum Sozialismus und es liegt auf der Hand, dass das ein langer Weg sein wird.
Eine Wiedereinführung des Sozialismus, z.B. wie er in der DDR war, kommt schon aus dem bisher Gesagten natürlich überhaupt nicht in Frage. Unsere Partei hat nie derartiges behauptet. Kein ernstzunehmender Mensch will ein Zurück in die Verhältnisse vor 1989/90. Auch solche Redensarten. wie sie z.B. aktuell ein Generalsekretär der CSU über die LINKE von sich gibt, ändern daran nichts.
Der Sozialismus in der DDR und in den anderen früheren sozialistischen Ländern wies in der Realität zu viele Schwächen und Fehler auf, dass er daran gescheitert ist.Das war und ist eine schmerzliche Erkenntnis für viele, auch für mich. Denn ich habe mich in meinem Beruf für die DDR eingesetzt. Die vielleicht wichtigste Lehre könnte man mit dem Wort, ohne Demokratie kein Sozialismus charakterisieren.
Das bedeutet jedoch nicht, dass es keine Leistungen oder Erfahrungen aus der DDR gäbe, die es sich nicht gelohnt hätte, im vereinten Deutschland zu nutzen. Diese Liste ist zu lang für eine Antwort in diesem Rahmen.Nur als ein Beispiel soll auf Strukturen im Gesundheitwesen wie die Polikliniken verwiesen werden.
Auch heute ist der Umgang einer vorherrschenden "öffentlichen Meinung" mit den Biographien und den Leistungen der Menschen in der DDR häufig noch von Geringschätzung oder Ignoranz gezeichnet oder man denunziert mit der Stasi-Etikette.

Sehr geehrter Herr Kufner ( mit Ihrem Vornamen nehme ich an, dass Sie noch relativ jung sind), ich empfehle Ihnen, das Wahlprogramm unserer Partei für Berlin mal genauer anzusehen. Dort nehmen wir Stellung zu den Fragen, die in unserer Stadt heute stehen; mehr und bessere Arbeit, Gerechtigkeit, öffentliche Kontrolle der Daseinsfürsorge (Wasser, Strom, S-Bahn etc), bezahlbare Mieten, Bildung für alle Kinder,... das bewegt die Leute, hier wollen sie Antworten.
Von Wiedereinführung des Sozialismus ist da keine Rede, aber von unserer Hoffnung, dass sich mehr Menschen aufraffen mögen, für ihre Interessen aktiv und solidarisch einzutreten.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Niemann