Heidi Reichinnek

Die Linke setzt sich nach wie vor für eine solche Prüfung ein, unter anderem in den Ländern

Der Begriff “befreundete Demokratie” in Bezug auf Israel ist insofern zutreffend, als die Deutsche Bundesregierung basierend auf ihrer besonderen Verantwortung tiefe Beziehungen zum Staat Israel führt und diese entsprechend auch nutzen könnte, um die Situation vor Ort anzusprechen und zu verbessern.

Transparenz ist uns als Linke wichtig, nicht nur in Sonntagsreden, sondern praktisch. Deshalb bemühen sich viele Bundestagsabgeordnete, öffentlich darzulegen, wie sie mit Teilen ihrer Bezüge umgehen.

Für uns als Linke steht im Mittelpunkt, dass Menschen nach einem langen Arbeitsleben von ihrer Rente gut leben können und nicht in Altersarmut geraten.

Für uns als Linke ist klar: Kritische Infrastruktur darf nicht zum Spekulationsobjekt werden

Wir halten Social-Media-Verbote für Jugendliche nicht für zielführend, weil Jugendliche Teilhaberechte haben und den Umgang mit dem Internet und insbesondere auch Social-Media lernen sollten.