Heide Rühle
DIE GRÜNEN
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Frage von Uryzhg Wnergmxv an Heide Rühle bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 19. Mai. 2009 - 18:56

Die deutsche Gesundheitspolitik halte ich für ein Desaster, Gründe: Monopol der Schulmedizin (Zahlung erfolgt unabhängig von Erfolg, Alternativen werden nicht bezahlt); völlig undurchsichtiges Vergütungs-/Erstattungssystem (Patienten erfahren nichts über abgerechnete Massnahmen), keine Massnahmen zur Vorbeugung gegen Krankheiten, lediglich Vorsorgeuntersuchungen) u. a. m.
Ziele müssten sein:
Definition, was ist Gesundheit (z. B. Blutanalyse)
Erfolg der Massnahme daran, an der Aussage des Patienten oder an anderen Kriterien messen.
Es wäre nötig, hier von der EU-Ebene für ein transparentes System zu sorgen, das an der Gesundheit und den Wünschen der Menschen ausgerichtet ist.

Wie ist Ihre Meinung dazu?

Von: Uryzhg Wnergmxv

Antwort von Heide Rühle (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Jaretzki,

die Gesundheitspolitik ist auf europäischer Ebene noch ein sehr junges Politikfeld, v.a. aber ein Politikfeld für das es auf der europäischen Ebene kaum legislative Kompetenzen gibt.

Zwar wird z.B. mit der EU-Gesundheitsrichtlinie der Besuch beim Arzt im Ausland geregelt, sprich wie Patienten ihr Recht auf Gesundheitsversorgung in einem anderen EU-Staat wahrnehmen können und nach welchen Regeln die Kostenerstattung funktioniert. Außerem fördert die EU die Zusammenarbeit der nationalen Gesundheitssysteme, z.B. durch die Einrichtung von Zentren, Agenturen u.ä. oder durch die Aufklärung über Gesundheitsrisiken und Programme zur Prävention.

Daher kann ich Ihnen "nur" antworten, dass die europäische Ebene nicht in ihrem Sinn in die Organisation nationalen Gesundheitssysteme eingreifen kann. Dies hängt auch damit zusammen, dass es in der EU 27 verschiedene Gesundheitssysteme gibt, die alle unterschiedlich organisiert sind. Z.B., um ein sehr plastisches und vereinfachtes Beispiel zu bemühen, bezahlt man in Belgien bar beim Arzt und es gibt keine Sprechstundenhilfen, während man in Großbritannien nie bezahlt aber dafür lange wartet.

Gerne vermitteln wir Ihnen grüne Ansprechpartner auf der Bundesebene.

Herzliche Grüße,
Heide Rühle

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