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(...) Grundsätzlich stehe ich Abgeordnetenwatch kritisch gegenüber. Es suggeriert, Abgeordnetenwatch schaffe Transparenz und Öffentlichkeit, die es ohne sie nicht gäbe. (...)
(...) Sie werden aber bearbeitet, in der SPD von einer seit Monaten eingesetzten politischen Task Force, geleitet von Detlef Dzembritzki. Mir ging es in dem Kommentar darum, die gegenwärtige schwierige Debatte über die Verlängerung des Afghanistanmandates in die (aus meiner Sicht) richtige Richtung zu lenken. (...)
(...) Zu 1) Ich bin sicher, daß der Iran militärische Nuklearmacht werden will. Dafür spricht u.a. (...)
(...) wohin sich die Shanghai Cooperation entwickelt ist derzeit noch unklar. Es handelt sich einerseits um ein regionales Kooperationssystem, das durchaus eine stabilisierende Wirkung entfalten könnte. (...)
(...) Sie wissen sicherlich, dass zum 01.03.2007 der neue Rundfunkstaatsvertrag der Länder sowie das Telemediengesetz (TMG) des Bundes in Kraft getreten ist. Mit beiden Regelungswerken, die sich zueinander wie zwei Seiten einer Medaille verhalten, hat Deutschland eine moderne Medienordnung erhalten. (...)
(...) allein Gesetze und können keine hunderprozentige Sicherheit gewährleisten und 2. alle Maßnahmen, die notwendig sind um die Gefahren vor terroristischen Anschlägen einzudämmen, dürfen nur so viel wie nötig und so wenig wie möglich die Freiheitsrechte der Menschen beeinträchtigen. Sie können sicher sein, dass alle Maßnahmen, die zur Terrorismusbekämpfung beschlossen werden, immer beiden Anliegen Rechnung tragen werden. (...)
