Hans-Michael Goldmann
FDP
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Frage von Oneonen Uburafrr an Hans-Michael Goldmann bezüglich Umwelt

# Umwelt 16. März. 2009 - 21:57

Sehr geehrter Herr Goldmann,

vielen Dank für Ihre Antwort vom 26.02.09, mit der Sie leider auf die Hälfte meiner Fragen vom 26.12.08 nicht eingegangen sind. Ich muss daher erneut um eine Begründung Ihrer juristisch nicht haltbaren Behauptungen in der Fernsehsendung bitten, jeder Bürger könne gegen die PelztierhaltungsVO 2006 oder gegen einzelne Tierquäler klagen.

Nach Ihren jetzigen Ausführungen gibt es keinen vernünftigen Grund, in Deutschland Echtpelze herzustellen. Folglich wäre die PelztierhaltungsVO wegen Verstoßes gegen ranghöheres Recht (§ 1 Tierschutzgesetz) nichtig. Warum befürwortet die FDP eine aus Ihrer Sicht nichtige Rechtsverordnung? Warum haben Sie genau diese Verordnung, die in Bezug auf den Tierschutz bekanntlich weit hinter den Vorgaben des Beschlusses des Bundesrats aus dem Jahre 1993(!) zurückbleibt, in der Fernsehdiskussion auch noch vehement verteidigt? Ihre Aussagen waren insoweit völlig klar. Da es den Tieren in den Käfigbatterien ja (angeblich) so gut geht und sie (angeblich) so human getötet werden, besteht für keinen (potentiellen) Pelzträger Grund zu irgendwelchen Bedenken. Die Wendigkeit, mit der Sie sich auf dieser Plattform nunmehr als Gegner der Pelztierhaltung präsentieren, wirkt auf mich Schwindel erregend.

Es ist erfreulich, dass Sie nunmehr die Existenz von Gefühlen bei Tieren einräumen und Tierschützer, denen Sie in der Diskussionsrunde noch Versagen vorgeworfen haben, als wichtige gesellschaftliche Kraft bezeichnen. Allerdings hört und liest man gelegentlich, dass Politiker von der Bevölkerung als immer weniger glaubwürdig wahrgenommen werden. Sind Sie davon überzeugt, dass völlig widersprüchliche Aussagen in der Fernsehsendung vom 03.12.08 einerseits und in Ihrer hiesigen Antwort andererseits geeignet sind, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten?

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Hohensee

Von: Oneonen Uburafrr

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