Hans-Jürgen Müller
DIE GRÜNEN

Frage an Hans-Jürgen Müller von Znetbg Nenova bezüglich Politisches Leben, Parteien

06. November 2020 - 12:44

Lieber Hans-Jürgen Müller,
wie stehen sie dazu, daß die Volksabstimmung als politisches Ziel der Grünen nicht mehr im neuen Grundsatzprogramm erscheint? Werden Sie sich auf dem Parteitag dafür einsetzen, daß die Herausnahme rückgängig gemacht wird?
Mit freundlichen Grüßen,
Znetbg Nenova

Frage von Znetbg Nenova
Antwort von Hans-Jürgen Müller
10. November 2020 - 17:31
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 4 Stunden

Liebe Frau Arabin,

vielen Dank für Ihre Frage die ich wie folgt beantworten möchte.

Zunächst möchte ich Ihnen ehrlicherweise mitteilen, dass ich mich mit dieser Frage im Rahmen des neuen Grundsatzprogramms noch nicht beschäftigt habe. Ich möchte Ihnen aber auf diesem Weg meine ganz persönliche Meinung zu Volksabstimmungen mitteilen. Ich stehe Volksabstimmungen im Vergleich zu parlamentarischen Entscheidungsfindungen durchaus kritisch gegenüber. Je höher die angesprochene Entscheidungsebene ist, desto angreifbarer finde ich Volksabstimmungen. Das heißt konkret, bei Entscheidungen auf Gemeindeebene würde ich die Hürde für die Akzeptanz von Bürgerabstimmungen im Verhältnis zur Wählerschaft nicht so hoch legen, wie bei Entscheidungen beispielsweise auf Bundesebene. Viele Entscheidungen die wir Parlamentarier treffen müssen, erfordern eine intensive Beschäftigung mit den Thema um sachgerechte Entscheidungen und Abwägungen zu treffen. Ich sehe eine große Gefahr, dass die Bürger bei wichtigen Entscheidungen, sich wegen Interessenlosigkeit gar nicht beteiligen oder auch nicht bereit sind, sich intensiv in die Themen einzuarbeiten.

Speziell mit den Möglichkeiten und Grenzen die die Hessische Landesverfassung vorsieht, bin ich zufrieden.

Viele Grüße von Hans-.Jürgen Müller