Hans-Jörn Arp
CDU
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Frage von Xriva Qnzrebj an Hans-Jörn Arp bezüglich Soziales

# Soziales 07. Mai. 2019 - 17:04

Sehr geehrter Herr Arp,

warum dürfen private Pflegeeinrichtungen 10% Rendite und mehr erwirtschaften und warum fehlt dieses Geld dann um den Pflegebedürftigen zu versorgen?

Selbst bei einem Schlaganfall oder Herzinfarkt ist heute in der Bundesrepublik Deutschland nicht immer eine optimale Therapie aufgrund von Personalmangel im Pflegeberuf möglich. Ich habe das selbst im engsten Verwandtenkreis mitbekommen.

Auf der Homepage des statistischen Bundesamtes finden Sie die Pflegestatistik 2017. Darin sieht man das in den nächsten 15 Jahren über 40% aller beruflich Pflegenden in Rente gehen wird. Über 477.000 Pflegekräfte. Nachwuchs im Pflegeberuf? Gibt es viel zu wenig. Fluktuation von Pflegepersonal und immer mehr Pflegebedürftige lassen das Pflegesystem in Deutschland gegen 2028 zusammenbrechen, wenn sich nichts ändert.

Die Uhr tickt.
Sie haben jetzt noch die Chance etwas zu verändern!

• Setzen Sie sich dafür ein, dass Renditen von Krankenhäusern, Pflegeheimen und Pflegediensten nicht mehr über 10% (teilweise noch deutlich höher) betragen dürfen. 3% Rendite sollte vollkommen ausreichend sein. Im Pflegesystem ist genug Geld, es kommt nur nicht bei den Pflegebedürftigen und den Pflegekräften an.

• Unterstützen Sie die Selbstbestimmung der Pflege. Die Pflege braucht keine Zwangsverkammerung in Form einer Pflegeberufekammer, die das hart erarbeitete Geld einer Pflegefachkraft eintreibt. Eine kostenlose und freiwillige Mitgliedschaft wie ein Pflegering in Bayern vergrault keine langjährigen und hochqualifizierten Fachkräfte aus dem Beruf.

• Setzen Sie sich dafür ein, dass Pflegekräfte ein leistungsorientiertes Gehalt bekommen und auch schon in der Ausbildung eine angemessene Vergütung erhalten.

Es ist mir wirklich wichtig, dass kein Mensch mehr aufgrund von Personalmangel im Pflegeberuf zu Schaden kommt. Denken Sie bitte darüber nach.

Ich danke Ihnen für Ihre Zeit und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen aus Kellinghusen

Xriva Qnzrebj
Altenpfleger

Von: Xriva Qnzrebj

Antwort von Hans-Jörn Arp (CDU) 08. Mai. 2019 - 10:43
Dauer bis zur Antwort: 17 Stunden 39 Minuten

Sehr geehrter Herr Damerow,

Ihre Meinung zu privaten Pflegeeinrichtungen teile ich nicht. Die meisten der privaten Anbieter von Pflegedienstleistungen nehmen ihre Aufgabe sehr ernst und gewissenhaft wahr. Die drei Pflegestärkungsgesetze des Bundes führen zu besseren Arbeitsbedingungen und auch zu einer tariflichen Bezahlung.

Eine Pflegekammer mit verpflichtenden Beiträgen für alle examinierten Pflegefachkräfte haben wir, die CDU in Schleswig-Holstein, stets abgelehnt. Eine Lösung, wie den Bayerischen Pflegering, hätten wir bevorzugt. Alle Pflegefachkräfte wären kostenlos Mitglied in dieser mit einer Kammer vergleichbaren Organisation .

Dafür konnten wir keine Mehrheit im Parlament erreichen.
Die sogenannte „Küsten-Koalition“ aus SPD, B90/Die Grünen und dem SSW hat dann mit ihrer Mehrheit, gegen unsere Stimmen von CDU, FDP und den Piraten in der vergangenen Wahlperiode die Pflegekammer eingeführt.

Für eine Öffnung der Kammer für eine freiwillige Mitgliedschaft konnte während der Koalitionsverhandlungen 2017 keine Einigung erzielt werden. So dass auch ein Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition von CDU, B90/Die GRÜNEN und der FDP bei einer Veränderung der bestehenden Pflegekammer nicht zustande gekommen wäre.

Das ist aus meiner Sicht schade und bedauerlich. Da jedoch in einer Koalition Kompromisse gemacht werden müssen, weil sonst keine Einigung möglich ist, einigte man sich auf den Erhalt des Status quo zur Pflegekammer.

Ich möchte Sie motivieren, sich in der Pflegekammer zu engagieren, um Bedingungen zu ändern, die Ihnen nicht gefallen. Es ist eine Selbstverwaltung der Pflegefachkräfte.
Gewinnen Sie Unterstützerinnen und Unterstützer für Ihre Ideen und Anregungen.