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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2009

(...) Die andere Version der Geschichte von Pearl Harbor ist seit langem bekannt und, soweit ich weiß, seriös belegt und inzwischen weitgehend unbestritten. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2009

(...) Mehrfach und immer wieder habe ich auch in abgeordnetenwatch betont, daß die bündnisgrüne Bundestagsfraktion den Vorstoß aus dem Bundesrat weitgehend unterstützt, der das betäubungslose Schächten von Tieren ablehnt. Auch ich bin dieser Meinung. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2009

(...) Zunächst gratuliere ich Ihrem Ehemann zu dem erfolgreichen Abschluß seiner Berufsausbildung. Damit sollte eine wichtige Voraussetzung für Familiennachzug und die Integration geschaffen sein. Die Erlangung eines Meisterbriefs ist kein Hochschulabschluß. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2009

(...) Richtig ist, das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, daß Teile des geltenden Wahlgesetzes verfassungswidrig sind. Deshalb fordert die bündnisgrüne Bundestagsfraktion die notwendigen Gesetzesänderungen noch in diesem Jahr vor der Bundestagswahl. (...)

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2009

(...) Eine staatliche Stelle, die Nachrichten über verfassungsfeindliche Parteien oder Organisationen beschafft und Regierung und Politiker zur Verfügung stellt, ist sinnvoll. Aber ob dafür ein Geheimdienst wie der existierende notwendig, geeignet und richtig ist, scheint mir zweifelhaft. Offener und durchschaubarer arbeitende Alternativen unter wirksamer parlamentarischer Kontrolle halte ich für möglich und besser. (...)

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