Frage an Hans-Christian Ströbele von Juergen V. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Ströbele,
vor kurzem hat die Fraktion der Grünen einen Antrag bzgl. Benennung des Völkermordes an Armeniern wegen der Verhandlungen mit der Türkei zum Flüchtlingsgipfel zurückgestellt. Kann man einen Protest gegen Unrecht zurückstellen?
Erwartet der Bundestag demnächst bei Gipfelgesprächen bei der Hilfe von Deutschland erwartet wird, dass Unrecht begangen von Deutschen auch zurückgestellt werden?
Die Türkei hat sich negativ bzgl. Menschenrechten und Pressefreiheit entwickelt. Trotzdem wird von den Ministern H. Maas und U v. d. Leyen eine Aufnahme der Türkei in die EU gefordert. Wie stehen sie zu der Forderung?
Mit freundlichen Grüßen
J. Vanselow
Sehr geehrter Herr Vanselow.
Der Türkei wurde schon in den sechziger Jahren verbindlich zugesichert, die Visa-Freiheit einzuführen. Diese Vereinbarung wurde von der BRD nicht eingehalten. Ich bin dafür, dies jetzt endlich zu tun. Die Armenien-Resolution hat der Deutsche Bundestag inzwischen verabschiedet. Damit sehe ich Ihre Fragen - wenn noch mit viel zu großer Verspätung - beantwortet.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
Weitere Fragen an Hans-Christian Ströbele
(...) Auch die Fahnen anderer Staaten werden in Deutschland gehißt und das viel häufiger als die von Ihnen genannten, was anscheinend niemand stört. Ich sehe immer wieder die us-amerikanische Fahne oder auch von Griechenland zum Beispiel und nicht nur auf Kleidungsstücken, sondern auch an Gebäuden oder in Schrebergärten. (...)
(...) Ihre Frage läßt sich nach der Angabe, dass Sie und Ihre Schwester in Deutschland geboren sind, abschließend nicht beantworten. Die deutsche Staatsbürgerschaft und auch ein Aufenthaltsrecht in Deutschland werden leider nicht allein aufgrund der Geburt in Deutschland erworben. Es gehört viel mehr dazu. (...)
(...) Recht gebe ich Ihnen zunächst darin, daß die Bevölkerung möglichst intensiv und umfänglich direkt an der politischen Willensbildung beteiligt sein sollte. Das gehört zur Demokratie, also zur Volksherrschaft. (...)
(...) Von den drei "Islamkennern" weiß ich zu wenig. Auch weiß ich nicht, worauf Ihre Frage abzielt. (...)