Frage an Hans-Christian Ströbele von Anna B. bezüglich Gesundheit
Guten Tag Herr Ströbele,
es geht mir um die nationale Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (TPR). Immer wieder lese ich von Abgeordneten, dass sie auf andere Abgeordneten verweisen, die mehr Ahnung darüber hätten.
Frage 1: Ist es nicht so, dass alle Abgeordneten im Bundestag über ein solch wichtiges Thema abstimmen müssen? Wenn ja, wird dann einfach nach Bauchgefühl oder Hörensagen die Stimme abgegeben?
Frage 2: informieren sich die Abgeordneten eingehend über mehrere unabhängige Portale? Ärzte, die im Internet darüber schreiben, wissenschaftlich fundierte Studien? Und ich lese auch immer wieder, dass das deutsche Krebsvorschungsinstitut herangezogen wird um seine Meinung zu bilden.
Frage 3: Gibt es eine wissenschaftlich fundierte Studie vom deutschen Krebsvorschungsinstitut oder berufen sich die Abgeordneten immer nur auf die Stellungsnahme desselben, das ja nur mal eine Meinung darstellt (es könnte sein, es ist möglich....) aber noch lange keine richtige Studie?
Frage 4: Können sie mir einen Link zu einer solchen Studie geben? Ich finde keine.
Frage 5: Gibt es noch andere Studien und welche haben sie gelesen? Ich selbst konnte auf folgender Seite "echte" Studien und gutes Infomaterial finden:
http://blog.rursus.de/2015/07/liste-der-studien-zum-thema-e-zigarette-stand-juli-2015/ und http://ig-ed.org/wp-content/uploads/2015/03/vapebriefing-D1.pdf
und http://www.biomedcentral.com/1741-7015/12/225
Die Pharma- und Tabakindustrie hat sehr großes Interesse daran diese E-Zigarette vom Markt stark einzuschränken.
Frage 6: Kann ich darauf vertrauen, dass sich Politiker wirklich unabhängig von dieser Lobbyarbeit ihre Meinung bilden?
Bitte beantworten sie mir doch alle meine Fragen und ich hoffe, dass sie sich nicht so verhalten wie manche andere Abgeordneten, die nur eine Standardantwort schreiben. Es hängen von dieser Entscheidung ja Menschenleben ab.
Freundliche Grüße
A. Becker
Sehr geehrter Herr Becker.
Über Gesetze auch in Umsetzung zu EU-Richtlinien entscheidet der Deutsche Bundestag, also grundsätzlich alle Abgeordneten.
Wie Abgeordnete zu ihrer Entscheidung kommen, kann ich Ihnen nicht generell beantworten. Auch nicht über welche "Portale" sie sich informieren und ob sie berücksichtigen, was Ärzte dazu schreiben oder wissenschaftliche fundierte Studien oder das deutsche Krebsinstitut. Das weiß ich nicht.
Studien oder Stellungsnahmen des deutschen Krebsinstituts kenne ich nicht, auch nicht die von Ihnen genannte Seite. Ich kann Ihnen auch keinen Link nennen.
Auf was Sie sich bei den anderen 630 Abgeordneten verlassen können, kann ich nicht sagen. Ich entscheide unabhängig von Lobbyarbeit.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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