Frage von Anika P. • 16.07.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 21.07.2023
Auch für diesen Winter arbeitet das Wirtschaftsministerium daran, Engpässe in der Energieversorgung zu verhindern
Frage von Silke K. • 21.03.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 23.03.2023
Es wird also niemand dazu gezwungen, seine Heizung ab dem kommenden Jahr sofort auszuwechseln.
Frage von ilona w. • 28.01.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 15.02.2023
Es liegt also bei der Landesregierung die Regularien der Antragstellung und die Antragsberechtigten festzulegen.
Frage von Jan M. • 26.01.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 07.02.2023
Deshalb war dies zum damaligen Zeitpunkt nötig. Seit dem 1. Januar 2023 ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht mehr in Kraft und derzeit besteht auch keine Notwendigkeit dafür.
Frage von Gisela H. • 18.01.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 23.01.2023
für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben. Darunter fallen unter anderem Pellets, Öl oder Flüssiggas. Der Bund stellt dafür bis zu 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Antragstellung und die Auszahlung sollen über die Bundesländer organisiert werden.
Frage von karola w. • 04.01.2023
Antwort von Hannes Walter SPD • 06.01.2023
Für Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit nicht-leitungsgebundenen Brennstoffen heizen und von sehr hohen Energiepreisen betroffen sind, wird es einen Härtefallfonds geben