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Hanfried Brenner
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Die Kandidaten der anderen Parteien sagen auch, dass sie für den Frieden sind. Schwimmt die DKP hier quasi den anderen Parteien hinterher? Was unternehmen Sie als Kandidat für den Frieden?

Frage von Dave V. am
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Antwort vom
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Hat man je gehört, dass die Herrschenden und ihre Parteien sich nicht als Friedensfreunde dargestellt hätten? Auch Hitler betrog das Volk mit Friedensgeschwätz, während er wie verrückt aufrüsten ließ. Dies auch noch kurz bevor er den zweiten Weltkrieg vom Zaun brach. Bertold Brecht schrieb in einem Gedicht: "Wenn die Ob’ren vom Frieden reden, weiß das gemeine Volk, dass es Krieg gibt".

Alle Parteien außer der Partei DIE Linke haben im Bundestag stets den sogenannten "Auslandseinsätzen" der Bundeswehr zugestimmt. Ebenso unterstützten sie immer brav den ständig wachsenden Rüstungshaushalt. Sie akzeptieren auch, dass sich die Militärausgaben im Rahmen der NATO bis 2024 nahezu verdoppeln sollen. 

Den Frieden im Munde führen und gleichzeitig dabei helfen, den Krieg vorzubereiten. Das kennzeichnet die etablierten Parteien. So wirken sie auch eifrig daran mit, Russland und China als Feindbilder aufzubauen und stellen sich voll hinter die Bundesregierung, wenn diese gegenüber Russland auf Konfrontation und Einmischung setzt, statt auf gute Nachbarschaft und Kooperation.

Angeblich müssen sich die NATO-Staaten gegen Russland und China verteidigen. Die Tatsachen sprechen eine andere Sprache. Die NATO-Mitgliedstaaten geben etwa 16- bis 17- mal mehr für Rüstung aus als Russland und etwa viermal mehr als China. Das Friedensinstitut Sipri nannte für 2019 folgende Summen: NATO 1.035 Milliarden, China 261 Milliarden, Russland 65 Milliarden Dollar. Wie schon 2020 wird auch in diesem Jahr ein Großmanöver von US-Armee und Bundeswehr durchgeführt, das unmittelbar gegen Russland gerichtet ist. Dabei trainiert die US-Armee die schnelle Verlegbarkeit großer Truppenteile über den Atlantik und bis nach Osteuropa.

Leider ist die DKP die einzige Partei, die nicht nur die Politik des Rüstungswahnsinns uneingeschränkt verurteilt, sondern auch der genannten Feindbild-Propaganda konsequent entgegen tritt, indem sie diese entlarvt und ihr die Parole "Frieden mit Russland und China" entgegensetzt. Wer eine Partei wählen will, die kompromisslos gegen Rüstungswahnsinn, Militarismus und Kriegsvorbereitung Stellung bezieht, die ohne Abstriche für Entspannungspolitik, friedliche Konfliktlösungen und Abrüstung steht, kann eigentlich nur DKP wählen.