Frage an Guntram Schneider von Beate R. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Her Schneider,
in einer Sendung des WDR West-Art haben Sie behauptet NRW mache so etwas wie Armutsprävention.
Das Land NRW fördere die Bildung.
Der Anteil der gering Qualifizierten im Niedriglohnsektor ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesunken. Im Jahr 2008 hatten fast 80% der Niedriglohnbeschäftigten in Deutschland eine abgeschlossene Berufsausbildung oder sogar einen akademischen Abschluss. Die deutliche Ausweitung des Niedriglohnsektors hat demnach gering Qualifizierten nicht geholfen, sondern vor allem die Verdienstchancen von gut Qualifizierten deutlich verschlechtert.
Hartz IV ist also staatlich angeordnetes Zwangssparen für die Bevölkerung.
Diese wird mit Konsumartikeln, Gesundheit, öffentlichem Raum, Gemeingütern, ... unterversorgt.
Die nicht konsumierten Produkte werden ins Ausland verkauft.
Und mit dem eingenommenen Geld geht dann unsere herrschende Klassemit Hoeneß ins Kasino spielen.
Sie investieren das Geld aus der Zwangsersparnis nicht in Deutschland.
Denn das wäre die Voraussetzung damit es den Kindern heutiger Hartz IV - Empfänger auch einmal besser gehen kann.
Meine konkrete Frage:
Wie sehen konkret die Investitionspläne des Landes NRW aus?
Kann das Land NRW, die Investitonsverweigerung der Oberschicht auffangen?
Mit freundlichen Grüßen
Beate Richter
Weitere Fragen an Guntram Schneider
(...) Hierzu möchte ich noch ergänzen: Die Segregation in Städten werden wir nicht durch Erhöhung der Angemessenheitsgrenzen um ein paar Euro stoppen. Wer Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe bezieht, ist arm und wird sich eine Wohnung in den wohlhabenderen Stadtteilen nicht leisten können. (...)
(...) Es handelt sich beim Projekt Migrationsmuseum also nicht um ein politisches Prestigeprojekt, sondern um die Dokumentation und Vermittlung eines wichtigen Teils deutscher Geschichte. (...) Die Prognosezahlen für Ihren Wohnort erhalten Sie von Ihrer Wohnortgemeinde oder dem Ministerium für Inneres und Kommunales.
(...) Dass die Lebenslagen von Transferleistungsbeziehern nicht rosig sind, weiß ich sehr genau. Daher setzt sich die SPD im Land NRW sehr dafür ein, die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt zu fördern. (...)
(...) Ein Weg könnte ein sozialer Arbeitsmarkt sein. Die Kommunen würden Langzeitarbeitslose für Tätigkeiten einstellen, für die es auf dem freien Markt kein Angebot gibt, z.B. im sozialen Bereich oder die Pflege von öffentlichen Räumen. Das kostet die Kommunen zwar zusätzliche Personalkosten, entlastet sie auf der anderen Seite aber auch bei den Kosten der Unterkunft und anderer Sozialleistungen. (...)