spdfraktion.de
(...) Ich stimme Ihnen zu: In den letzten Jahren ist der Einfluss des sozialen Hintergrunds auf die Bildungs- und damit auf die Lebenschancen von jungen Menschen eher noch größer geworden. Bislang ist es auch der SPD noch nicht gelungen, diesen Trend zu stoppen. (...)
(...) Auch die Sondersitzung des Haushaltsausschusses hat meines Wissens -- wie schon die Prüfung des Bundesrechnungshofes -- keine Verstöße gegen die geltenden Vorschriften feststellen können. Es geht in der ganzen Diskussion ja auch eher darum, ob die Verwendung des Dienstwagens angemessen war, bzw. ob das "nötige Fingerspitzengefühl" bei allen Entscheidungen bewiesen wurde. (...)
