© DBT / Inga Haar
(...) In Deutschland stellt das Söldnerdasein meines Wissens nach wie vor keinen eigenen Straftatbestand dar, die UN-Söldnerkonvention von 1989 wurde bis heute nicht ratifiziert. Juristisch belangt werden können diese Personen nur über ihre „Taten“: Völkermord, Mord, Totschlag, Raub etc. (...)
Sehr geehrter Herr Pitscher,
(...) Bei der Vermögenssteuer geht es uns nur um das Privatvermögen, nicht um das Betriebsvermögen. Außerdem fordern wir Schritt für Schritt eine Belegschaftsbeteiligung bei großen Unternehmen (ab 500 Beschäftigte). Nur Miteigentum der Belegschaft sichert deren Interessendurchsetzung. (...)
(...) leider haben Sie recht: Kinder stehen beklagenswerter Weise nicht im Fokus des Gesundheitssystems. Die Ausrichtung der gesundheitlichen Versorgung erfolgt nach wie vor in erster Linie aus der Perspektive Erwachsener. (...)
Sehr geehrter Herr Uhlig,
(...) Eine Beteiligung von abhängig Beschäftigten und ihren Gewerkschaften an wesentlichen Entscheidungen der Unternehmen wird dann möglich, wenn sich der Zeitgeist verändert, wenn die Gewerkschaften wieder erstarken, wenn DIE LINKE gestärkt in den Bundestag gewählt wird. Das alles führt zu Verschiebungen im Kräfteverhältnis und zu neuen Möglichkeiten. (...)
