(...) Natürlich unterstütze ich die DGB-Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 7,50 Euro pro Stunde. Die Höhe der Forderung wurde allerdings bereits vor einer längeren Zeit beschlossen. (...)
(...) Für den unmittelbaren Bedarf an Fachkräften könnte es hingegen durchaus sinnvoll sein, Menschen aus anderen Ländern die Gelegenheit zu bieten, ihre Qualifikationen deutschen Betrieben und Einrichtungen zur Verfügung zu stellen, auch mit Hinblick auf die Vorbildfunktion für den heranwachsenden Nachwuchs. (...)
(...) Eine Aufnahme der Türkei in die EU hat geopolitische und geostrategische Gründe. Sie können sich für die arbeitenden Menschen hierzulande positiv oder negativ auswirken, je nachdem von welchem Klassenstandpunkt man/frau verschiedene Handlungen, die mit einer Aufnahme zusammen hängen beurteilt. (...)
(...) Angesichts ihrer Höhe dürfte dies der Bundesregierung nicht unlieb sein, zumal im sozialen Bereich stets geknausert wird. Der Bundestagsfraktion DIE LINKE ist es zu verdanken, dass nunmehr eine Gesamtaufstellung über die seit Beginn der Auslandseinsätze angefallenen Kosten vorliegt. Sie können die Details hier in der Bundestagsdrucksache 16/10692 nachlesen: (...)
Sehr geehrte Frau Großmann,
bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich in einem politischen Forum nicht zur Religionszugehörigkeit von Kolleginnen und Kollegen äußern werde.
(...) In meiner Rede am 30. Januar habe ich vor diesem Hintergrund deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die nukleare Teilhabe Deutschlands beendet werden muss, die Ersteinsatzdoktrin der NATO ersatzlos zu streichen ist und alle noch auf deutschem Territorium lagernden, unter US-amerikanischer Kontrolle stehenden Atomwaffen abzuziehen sind. Dies ist mir auch deswegen ein Anliegen, weil sich der vermutlich letzte Lagerort in meiner Heimat Rheinland-Pfalz befindet. (...)
