Frage an Gerald Weiß von Uwe R. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Roeske,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Steigerungen der Pensionen ergeben sich, wie Sie schreiben, analog zu den Gehaltsverbesserungen der aktiv beschäftigten Beamten.
Um auch die Rentnerinnen und Rentner am Aufschwung zu beteiligen, hat die Große Koalition den Riester-Faktor für 2008 und 2009 ausgesetzt. Ein Schritt, den ich mitbefördert habe. Nach Berechnung der Bundesregierung konnten die Renten so in diesem Jahr um 1,1%, statt um nur 0,5% erhöht werden. Im kommenden Jahr geht die Bundesregierung von einer Steigerung von 2,2% aus.
Finanzwissenschaftler haben aber bereits öffentlich verkündet, dass die Renten deutlicher steigen könnten, weil die Tariferhöhungen momentan mit vier Prozent höher liegen, als bisher angenommen. Das wäre doch eine gute Sache!

Wieso es generell eine Ungleichheit zwischen den Pensionen und Renten gibt, möchte ich kurz begründen:
Beamte können, anders als Angestellte im öffentlichen Dienst, keine Zusatzversorgung für das Alter abschließen. Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2005, ist die Beamtenversorgung eigenständig und in ihrer Struktur nicht mit der gesetzlichen Rentenversicherung vergleichbar. Die Beamtenversorgung umfasst sowohl die Funktion der gesetzlichen Rentenversicherung als auch die einer Zusatzversorgung beziehungsweise betrieblichen Altersversorgung.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüssen

Gerald Weiß