Frage an Georg Mundloch von Fgrsna Jbyss-Obravfpu bezüglich Verkehr

16. März 2006 - 16:14

Sehr geehrter Herr Mundloch,

eine Frage zum Thema "neues Energiesteuergesetz":

Wie stehen Sie / Ihre Partei zu dem Gesetzesentwurf des Energiesteuergesetzes, speziell zu der geplanten Besteuerung von 10 ct/L für RME bzw. 15ct/L für Pflanzenöl ?

Vielen Dank,
mit freundlichem Gruß

Stefan Wolff-Boenisch

Frage von Fgrsna Jbyss-Obravfpu
Antwort von Georg Mundloch
19. März 2006 - 19:01
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 2 Stunden

Sehr geehrter Herr Wolff-Boenisch,

haben sie Dank für Ihre Frage. Ich empfinde diese Diskussion, auch wenn sie kein Landesthema ist, für geradezu beispielhaft für unser Land: Unsere Erdölvorkommen sind - nach allem, was wir wissen - überschaubar. Auch Gas, Uran und Kohle sind nicht unsere Exportschlager. Wir importieren Energie in gigantischem Ausmaß. Unser Rohstoff heißt Wissen und Erfindergeist. Mir ist völlig schleierhaft, warum sich gerade entwickelnde Techniken und Produkte, in diesem Fall die "Biokraftstoffe", lange vor ihrer Marktreife durch Steuern behindert werden - während übrigens gleichzeitig keine der im Bundestag vertretenen Parteien (außer der Linken und den Grünen, seit sie wieder Opposition sind) für die Besteuerung von Flugbenzin streitet. Und im Falle der Biokraftstoffe ist das Ganze doppelt absurd: Die Landwirte - Rheinland-Pfalz ist ein Land mit starker Landwirtschaft - könnten dringend ein weiteres Standbein brauchen, unsere Importabhängigkeit und damit die Bereitschaft von Bundesregierungen, unsere (mobile) Freiheit am Hindukusch oder irgendwelchen Ölquellen zu verteidigen würde durch selbst hergestellte Treibstoffe sinken. Im übrigen bin ich der Meinung, dass die Besteuerung von Kraftstoffen, im Gegensatz zur hubraumabhängigen KFZ-Steuer, ein brauchbares Instrument ist. Allerdings kann man nicht einerseits Mobilität bei der Berufsausübung fordern und anderereseits genau diese Mobilität im Flächenland Rheinland-Pfalz durch Besteuerung erschweren.

Mit freundlichen Grüßen

Georg Mundloch