Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Eisenreich, Familie 11. September 2013 (...) Man kann nie genug für die Familien machen, da sie die kleinste Einheit und Grundlage unserer Gesellschaft sind. Die Familienpolitik ist in Bayern daher ein wichtiger Schwerpunkt. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Eisenreich, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 16. Juli 2013 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Volksentscheide. (...) Die direkte Mitwirkungsmöglichkeit der Bürgerinnen und Bürger durch Volksentscheide ist der CSU und mir ganz persönlich ein besonderes Anliegen. (...) In Bayern wurden 8 von 19 Volksbegehren zu Volksentscheiden. (...) Ich werde mich daher auch weiterhin dafür einsetzen, dass zu wichtigen grundlegenden Themen Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene ermöglicht werden. Die CSU hat erst im letzten Jahr einen Antrag im Bundesrat eingebracht, durch den die Einführung von Volksentscheiden zu grundlegenden Fragen der politischen und finanziellen Entwicklung Europas erreicht werden soll. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Guten Tag Herr Eisenreich. Können Sie mir sagen, warum Sie und Ihre Partei sich gegen eine Offenlegung hinsichtlich Ihrer Einkünfte bzw. Nebeneinkünfte ausgesprochen haben? Danke und Gruß. Ralf Zmölnig Finanzen 02. Juni 2013 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ebenso wie Sie bin ich der Meinung, dass Transparenz bei den Nebeneinkünften notwendig ist, um Vertrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Eisenreich, mit erschrecken musste ich feststellen, dass es in Bayern kein Bildungsurlaubsgesetz gibt. Meine Frage daher lautet: Werden Sie sich dafuer einsetzen? servus Jonathan Kurtz Wissenschaft, Forschung und Technologie 10. Mai 2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Bildungsfreistellungsgesetz in Bayern. Gerne lege ich Ihnen meinen Standpunkt dazu dar. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Eisenreich, Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 18. Juni 2012 (...) Ich bin ein großer Befürworter von Bürgerentscheiden und setze mich daher dafür ein, dass auch auf Bundesebene Volkabstimmungen eingeführt werden, damit z.B. wichtige grundsätzliche Fragen in der Europapolitik durch die Bürgerinnen und Bürger entschieden werden können. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Was unternehmen Sie zur Erhöhung der Sicherheit in München als Konsequenz aus den nach Presseberichten gegenüber der Polizei religiös motivierten Terroranschlägen in Toulouse? Innere Sicherheit 30. März 2012 (...) Im Jahr 2013 werden zudem noch einmal 1.080 neue Polizeibeamte eingestellt, im Jahr 2014 werden es 1.220 sein. Diese Polizisten tragen zur erhöhten Sicherheit und auch zum Schutz vor Terroranschlägen bei. Daneben gehören das Bayerische Landeskriminalamt und der Landesverfassungsschutz zu den bundesweit effektivsten Behörden ihrer Art. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Eisenreich, Verkehr 29. Dezember 2011 (...) für Ihre E-Mail danke ich Ihnen herzlich. Straßenbau im RahStraßenbautrong>PPP-Modellen zu realisieren, halte ich bei dafür geeigneten Projekten für einen möglichen Weg. Der Freistaat hat die Vorteile dieses Modells bereits vor längerer Zeit erkannt und inzwischen mehrere Autobahnprojekte über Lkw-Maut-konzessionierte PPP-Projekte umgesetzt: (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Werter Herr Georg Eisenreich! Verkehr 29. Dezember 2011 (...) Insgesamt betrugen die Ausgaben alleine des Bundes für den Verkehrssektor im Jahr 2010 ca. (...) Über die Notwendigkeit von Stuttgart 21 gibt es, wie man in den vergangenen Jahren sehen konnte, verschiedene Meinungen. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Eisenreich, Außenpolitik und internationale Beziehungen 03. Dezember 2011 (...) Nach den von mir eingeholten Informationen hat die Bundesregierung in Bezug auf die Entscheidung über eine Hermes-Bürgschaft zunächst die Vorlage eines unabhängigen Gutachtens zu wesentlichen noch ungeklärten Sicherheitsfragen angefordert. Inzwischen gibt es Hinweise, wonach die brasilianische Seite die Finanzierung selber stellen will und daher keine Hermesdeckung benötigt. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Hallo Herr Eisenreich, Verkehr 10. August 2011 (...) Wichtig ist aus meiner Sicht, dass die deutschen Autofahrer einen Kompensation z.B. über eine Absenkung der KfZ-Steuer erhalten. Auch angesichts des notwendigen Unterhalts der Autobahnen und der zahlreichen Straßen(aus)bauprojekte, die bislang mangels Finanzierung nicht umgesetzt werden können, sind mehr Mittel für den Straßenbau notwendig. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Eisenreich, Verkehr 26. November 2010 (...) Die restlichen 12 % wurden mit höheren Geschwindigkeiten gemessen. Ziel der städtischen Geschwindigkeitsüberwachung ist es, mit einer hohen Überwachungsintensität dazu beizutragen, die derzeitige Beanstandungsquote von ca. 14 % noch weiter zu senken. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Georg Eisenreich CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Eisenreich, Verkehr 15. Oktober 2010 Sehr geehrter Herr Strässle,nochmals vielen Dank für Ihre Anfrage vom 15.10.