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Frage von Horst K. •

Frage an Gabriele Molitor von Horst K. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Molitor,

Mir fällt auf, dass in der jüngsten Zeit an allen Strassen in der BRD vor sämtlichen Brücken -selbst in Innenstädten - die MLC-Schilder * n e u aufgestellt wurden.
Gemäß Anordnung des Bundesministeriums der Verteidigung sollten die Schilder nach und nach abgebaut werden.

Werden innere Unruhen befürchtet?
Steht der Einsatz der Bundeswehr im Inneren unmittelbar bevor?

Mit freundlichen Grüßen
Horst W. Klein

*Die Militärische Lastenklasse (engl.: Military Load Class, abgekürzt: MLC) oder MLC-Klasse ist eine Gewichtsklassifizierung für militärische Kraftfahrzeuge, die in Deutschland durch das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung festgelegt wird. Sie entspricht ungefähr dem tatsächlichen Gewicht in Tonnen, zusätzlich gehen der Achsabstand, Breite und Höhe des Fahrzeugs sowie das Auflageverhältnis (z. B. bei den Ketten eines Panzers) in die Bestimmung der MLC ein. An Brücken und Straßen mit begrenzter Tragkraft wird durch Schilder angegeben, welche Lastenklasse diese gefahrlos befahren kann.
Aufgrund von Vorgaben der NATO wurden während des Kalten Krieges die Brücken in der Bundesrepublik Deutschland durch ein kreisrundes, gelbes Schild gekennzeichnet (gelegentlich als NATO-Brückenschild bezeichnet). Auf dem Schild ist angegeben, welche maximale MLC die Brücke befahren darf bzw. für welche militärische Verkehrslast die Brücke bemessen wurde. Dabei wird unterschieden zwischen Rad- und Kettenfahrzeugen sowie ob Verkehr in beide oder nur in eine Richtung stattfindet. Beim Ein-Richtungs-Verkehr muss zwischen den Fahrzeugen ein Mindestabstand von 100 Fuß (30,48 m) gehalten werden.
Die neuen Länder durften aufgrund des Zwei-plus-Vier-Vertrags bis 1995 nicht beschildert werden. Dies wird bis heute beibehalten. Die MLC-Schilder sind daher im Straßenverkehr eines der letzten sichtbaren Zeichen der ehemaligen deutschen Teilung.

Porträtfoto Gabriele Molitor
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Klein,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13. Juli 2012, in der Sie mich über die Aufstellung von MLC-Schildern (Military Load Class-Schildern) informieren. Leider ist mir nicht bekannt, ob und wenn ja, warum diese Schilder vermeintlich neu aufgestellt werden. Diesbezüglich bitte ich Sie, sich bei den verantwortlichen Landes- oder Bundesbehörden nach dem Grund der Aufstellung zu erkundigen.

Als militärischer und ingenieurwissenschaftlicher Laie gehe ich davon aus, dass die Schilder und die darauf abgebildete maximale Tragkraft der bevorstehenden Brücke lediglich dazu dienen, dass die Brücke durch ein darüber fahrendes Militärfahrzeug nicht über die Maximalkapazität hinaus belastet wird – kurz gesagt: Die Brücke soll nicht einstürzen. Weder werden innere Unruhen befürchtet noch steht ein Bundeswehreinsatz im Inneren bevor.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Molitor