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Gabriele Frechen
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Frage von Erich H. •

Frage an Gabriele Frechen von Erich H. bezüglich Finanzen

Werte Frau Frechen,

wann wird Herr Steinbrück endlich die Höhe der verspekulierten Steuergelder bei der KfW und den halbstaatlichen Banken bekannt geben?
Warum haben die verantwortlichen Politiker Frau Matthäus-Maier, Herr Steinbrück und Herr Glos nicht auf Herrn Ackermann gehört, als er bei der BaFin anrief und vor den Papieren warnte?
Wann wird für solche Ämter endlich Fachkompetenz verlangt und die Posten nicht nach parteipolitischer Farbenlehre verteilt.

Mt freundlichen Grüßen

E. Humplik

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Humplick,

vielen Dank für Ihre erneuten Fragen, die ich wie folgt beantworte:

1. Auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen ( http://www.bmf.bund.de ) finden Sie einen ausführlichen Bericht zu den Ereignissen um die KfW und die IKB. Auch die Auswirkungen der Bankenkrise und die Reaktion der Bundesregierung werden auf der Internetseite ausführlich erläutert.
2. Mir ist nicht bekannt, ob Herr Ackermann die BaFin vor den wertlosen Derivaten gewarnt hat. Die Bundesregierung hat mit dem Rettungspaket für das Finanzmarktstabilisierungsgesetz schnellstmöglich, entschlossen und wirkungsvoll gehandelt. Seit der Verabschiedung des Gesetzes ist keine Bank in Deutschland zahlungsunfähig geworden.
3. Die Banken und Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate, Merry Lynch, Freddie Mac, Fannie Mae, AIG usw. wurden von „fachkompetenten“ Finanzexperten geführt. Ihre Zahlungsunfähigkeit wurde dadurch nicht verhindert. Außerdem wird kaum ein erfahrener Bankmanager dazu bereit sein, für einen Bruchteil des branchenüblichen Gehalts eine staatliche Bank zu führen.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen damit beantworten konnte.

Mit freundlichem Gruß

Gabi Frechen, MdB