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Gabriele Fechtner
MLPD
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Frage von Anja L. •

Wie stehen Sie zu den Wahlen im Kapitalismus und glauben Sie, dass man dort heute wirklich die Interessen der Arbeiter und einfachen Angestellten durchsetzen kann?

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Antwort von
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Liebe Anja Lohhöfer,

die Zukunftsinteressen der Arbeiterklasse sind durch Wahlen im Kapitalismus nicht durchzusetzen. Dazu muss der Kapitalismus revolutionär überwunden werden und eine echte sozialistische Gesellschaft aufgebaut werden - wie sie von Marx und Lenin entwickelt wurde. Man kann aber bei diesen Wahlen eine klare Stimme für diese gesellschaftliche Alternative an die Internationalistische Liste/MLPD abgeben. Damit unterstreichen die Wählerinnen und Wähler, dass man die Bewegung für eine Gesellschaftsveränderung unterstützt.

Gleichzeitig sind wir als revolutionäre Partei verpflichtet, uns in einer nichtrevolutionären Situation in der Regel an den bürgerlichen Wahlen zu beteiligen.  Zu Zeiten von Wahlen sind die Massen besonders politisiert und wir dürfen sie in dieser Situation nicht den bürgerlichen Parteien überlassen.

Wir haben uns als Aufgabe gestellt, einen proletarischen Parlamentarismus als Alternativkonzept zum bürgerlichen Parlamentarismus zu entwickeln. Dazu gehört auch, die Untauglichkeit des bürgerlichen Parlamentarismus aufzuzeigen und die Leute in ihrem Bewusstsein zu stärken, ihre Sache in die eigene Hand zu nehmen. Zu unserem Verständnis von Parlamentarismus, unseren Kandidatengrundsätzen, die den Prinzipien der Pariser Kommune entlehnt sind, haben wir in unserem Wahlprogramm oder beim Wahlkampfauftakt in Hannover einiges gesagt. Manche demokratischen Rechte, wie die Parteieigenschaft oder ein Mindestmaß an medialer Präsenz, sind zudem eng mit der Teilnahme an den Wahlen verbunden.

In unseren Wählerinitiativen helfen wir, selbst neue Politikerin bzw. neue Politiker zu werden. Seine Interessen selbst zu vertreten. Gleichzeitig sind alle Kandidierenden darauf verpflichtet ohne Wenn und Aber ihre parlamentarische Tätigkeit in den Dienst des Kampfes der Werktätigen zu stellen.

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