Gabriela Heinrich

So lange es keinen Impfschutz und wirksame Medikamente gibt, werden wir – wird die Welt – mit dem Virus leben müssen.

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich übrigens bereits Anfang des Jahres im Zusammenhang mit einem Vorstoß des Bundesinnenministers im Rahmen des Bundespolizeigesetzes gegen die grundsätzliche Einführung von Gesichtserkennungssoftware mit automatisiertem Datenabgleich an Bahnhöfen und Flughäfen in Deutschland ausgesprochen. Ich teile diese Einschätzung: (...)

(...) die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für einen breiten und kritischen gesellschaftlichen Dialog ein. Mit diesem Dialog möchten wir uns über die ethischen, rechtlichen, militärischen und technologischen Folgen einer Beschaffung bewaffneter Drohnen Klarheit verschaffen. (...)

(...) die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für einen breiten und kritischen gesellschaftlichen Dialog ein. Mit diesem Dialog möchten wir uns über die ethischen, rechtlichen, militärischen und technologischen Folgen einer Beschaffung bewaffneter Drohnen Klarheit verschaffen. (...)

(...) Gegen die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kontaktsperre wurden bereits Klagen eingereicht, die bisher keinen Erfolg hatten. Das Bundesverfassungsgericht hat unter anderem darauf verwiesen, dass die zeitweise Einschränkung der persönlichen Freiheit gegenüber den Gefahren für Leib und Leben weniger schwer wiegen. (...)

(...) Gegen die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kontaktsperre wurden bereits Klagen eingereicht, die bisher keinen Erfolg hatten. Das Bundesverfassungsgericht hat unter anderem darauf verwiesen, dass die zeitweise Einschränkung der persönlichen Freiheit gegenüber den Gefahren für Leib und Leben weniger schwer wiegen. (...)