Frage an Fritz Behrens von Cngevpx Fpubygrf bezüglich Kultur

11. August 2011 - 12:47

Sehr geehrter Herr Dr. Behrens,

Ich hätte einige Fragen zu Ihrer
Antwort zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag.
Ich teile Ihre Meinung nicht, dass der Vertrag für die Bürger eine Verbesserung bringt. Viele Menschen müssen nach dem neuen Vertrag mehr zahlen und die GEZ hat auf noch mehr persönliche Daten zugriff. Die GEZ wird nicht abgeschafft oder groß verkleinert. Ebenso wird es weiterhin Kontrollen der GEZ geben. Nur anstatt Rundfunkgeräte zu kontrollieren wird jetzt "Haushalte" (nach der Definition des Vertrages), Mitarbeiter in Betrieben und Autos kontrolliert.

Meine Frage betrifft aber den Auftrag der ÖR. Sie schreiben dieser wäre klar definiert. Nach meinem wissen ist der Auftrag der ÖR mit Grundversorgung (der Kultur, Unterhaltung, Information beinhaltet) definiert. Finden Sie so einen Auftrag klar formuliert? Mit so einem Auftrag kann man so ziemlich alles oder nichts machen.
Ebenso finde ich schon, dass die Politik die Pflicht und die Verantwortung hat den ÖR Strukturen vorzugeben (keine Programminhalte). Die Politik zwingt die Bürger per Gesetzt für den Rundfunk zu zahlen, ob sie das Angebot nutzen oder nicht, deshalb haben sie die Pflicht dafür zu sorgen, dass das Geld richtig verwenden wird.

Ein Beispiel: Das ZDF wurde aus politischen Gründen geschaffen und die Bürger müssen dafür mit jährlich fast zwei Milliarden Euro zahlen. Der gesetzliche Auftrag der Grundversorgung erfüllt die ARD schon alleine. Warum wird dann das ZDF nicht abgeschafft oder mit de ARD fusioniert. Wir brauchen doch nicht ZWEI Öffentlich Rechtliche Systeme mit zwei riesigen Verwaltungsapparaten die sich gegenseitig die Moderatoren mit höheren Gagen abwerben. In solchen Strukturfragen hat die Politik die Verantwortung! Sie macht aber nichts sondern belastet nur einseitig die Bürger mit neuen Gebührenreformen. Die ÖR müssen sich nicht reformieren oder wirklich Geld einsparen.

Vielen Dank für ihre Antwort

P. Scholtes

Frage von Cngevpx Fpubygrf