Frage an Frank Warnecke von Lars K. bezüglich Familie
Was tut die SPD nach einem Wahlsieg, um Familien mit Kindern zu entlasten?
LG
Lars Kovacz
Sehr geehrter Herr Kovacz,
Die Stärkung der Familien mit Kindern ist der CDU-Landesregierung nicht mal 1 % vom Gesamthaushalt wert. Eines meiner wichtigsten Ziele ist deshalb die Befreiung der Familien von den Kosten für die Kinderbetreuung. Ich will erreichen, dass alle Kinder ihre Krippe oder ihren Kindergarten besuchen können und dabei gut versorgt werden - gebührenfrei. Vernünftig gegenfinanziert ist das für die Staatskasse kostenneutral. Aktuell zahlen Eltern rund 70 Mio. Euro für die Betreuung ihrer Kinder, bei jährlichen Gesamtkosten von ca. 400 Mio. Euro. Zur Gegenfinanzierung schlage ich vor, Landesmittel, die durch den Wegfall von Erstattungen etwa an den Bund frei werden, nicht anderweitig einzuplanen, sondern damit die Gebührenbefreiung auszugleichen.
Gebührenfreie Kindergärten und Krippen machen nicht nur Schluss mit uneinheitlichen Gebührensatzungen in Städten und Gemeinden. Das freiwerdende Kapital steht den Eltern vielmehr direkt für den Konsum zur Verfügung und stärkt somit die Binnennachfrage.
Weitere Fragen an Frank Warnecke
(...) Für ältere und gehbehinderte Menschen möchte ich erreichen, dass im Rahmen der Städtebauförderung Außenaufzüge gebaut werden, damit die oberen Stockwerke verhältnismäßig leicht zu erreichen sind. Damit ältere Menschen selbstbestimmt in ihrer eigenen Wohnung leben können. (...)