Frank-Walter Steinmeier

Frage von Tatev H. • 05.05.2016

Sehr geehrter Herr Steinmeier, aus den Medien entnehme ich das am 02.06.2016 eine Resolution zum Genozid an den Armeniern verabschiedet werden soll. Ich bin skeptisch, dass Ihre Fraktion wie bekundet handeln wird.

Antwort von Frank-Walter Steinmeier

SPD • 11.05.2016

Sehr geehrte Frau Hanesyan,

vielen Dank für Ihre Frage vom 5. Mai an Herrn Steinmeier, auf welche wir gern antworten möchten.

Frage von Sylvia S. • 01.05.2016

Im April 2014 schrieben Sie: "Bezüglich der Militäroffensive gegen die Republik Irak ist darauf hinzuweisen, dass die damalige Bundesregierung diese deutlich kritisiert und die völkerrechtliche Begründung für die Offensive nicht anerkannt hat." und e

Antwort von Frank-Walter Steinmeier

SPD • 09.05.2016

(...) Gleichzeitig musste die NATO die nachvollziehbaren Sorgen der besonders exponierten Bündnispartner ernst nehmen. Daher hat die Allianz infolge des russischen Vorgehens in der Ukraine defensive Rückversicherungsmaßnahmen beschlossen. Diese sehen u.a. (...)

Frage von Wolfgang H. • 29.04.2016

Lieber Herr Steinmeier, Die Bundesregierung hatte im Januar 2016 eine Anfrage des Abgeordneten Movassat beantwortet, in dem es um den Aufenthaltsstatus von Mitarbeitern der Bundesregierung in Saudi-Arabien, hier der GIZ, ging.

Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier

SPD

Frage von Andreas K. • 29.04.2016

Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier, vorab möchte ich mich bedanken, dass von Ihnen bzw. vom Team Steinmeier bereits zwei meiner Fragen beantwortet haben. Erneut möchte ich die dort genannten Themen aufgreifen.

Antwort von Frank-Walter Steinmeier

SPD • 02.05.2016

(...) Die NATO hält weiterhin am Ziel eines konstruktiven, kooperativen Verhältnisses mit Russland fest. Wie von Ihnen angemerkt, hat der NATO-Russland-Rat jüngst getagt, was wir als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung ansehen. (...)

Frage von Wolfgang S. • 23.04.2016

Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier, Wenn Deutschland seine Wirtschaftsinteressen am Hindukusch oder sonstwo verteidigt, haben Russland oder China dann nicht auch das Recht, ihre Wirtschaftsinteressen weltweit militärisch zu verteidigen?

Antwort von Frank-Walter Steinmeier

SPD • 27.04.2016

Sehr geehrter Herr Schwarz,

Frage von Katja R. • 10.04.2016

Sehr geehrter Herr Steinmeier, sehr geehrtes Team Steinmeier ich habe da noch eine Nachfrage zu Ihrer Antwort vom 1.4.16.

Antwort von Frank-Walter Steinmeier

SPD • 18.04.2016

Sehr geehrte Frau Rauschenberg,

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