Frage von Erich H. • 12.08.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD
Frage von Anton von L. • 11.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.09.2009
(...) das BaföG ist ein wichtiges Instrument, durch das junge Leute, die aus einkommensschwachen Familien kommen, die Möglichkeit bekommen zu studieren. Damit dient das BaföG der Verbesserung der Chancengleichheit. Deshalb haben wir das BaföG in den siebziger Jahren eingeführt und deshalb haben wir innerhalb der Großen Koalition durchgesetzt, dass die Bedarfssätze und die Freibeträge zum Wintersemester 2008/2009 um 8 Prozent angehoben wurden. (...)
Frage von Gerhard B. • 11.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 27.08.2009
Sehr geehrter Herr Bender,
das Profil von Frank-Walter Steinmeier auf abgeordnetenwatch.de dient dazu, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, Fragen zu politischen Sachverhalten und Themen zu stellen.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Simon W. • 11.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 21.08.2009
(...) Klar ist: Die Daten unterliegen nun dem europäischen Datenschutzrecht. Wir werden keine Aufweichung des Datenschutzes akzeptieren. (...)
Frage von Gerhard R. • 11.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.09.2009
(...) Die SPD steht für eine verantwortungsvolle Haushalts- und Finanzpolitik. Unsere Steuerpolitik folgt dem Prinzip, wirtschaftliche Dynamik mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. (...)
Frage von Alfredas S. • 11.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 14.09.2009
(...) sie haben Recht: Für das internationale Ansehen Deutschlands ist eine vollständige Umsetzung sämtlicher internationaler Vorgaben des Antikorruptionsgesetzes erforderlich. (...)