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Florian Pronold
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Frage von Thomas B. •

Frage an Florian Pronold von Thomas B. bezüglich Verkehr

Guten Tag Herr Pronold,

auch wenn Sie im Deggendorfer Bereich zu Huase sind hoffe ich, dass Sie Gebenheiten im gesamten Wahlkreis kennen (für meine Fragen im Lk. Rottal-Inn) und Sie sich für eine Verbesserung in der gesamten Region engagieren. Also wie gedenken Sie die dringend notwendige bessere Verkehrsanbindung (Ausbau bzw. kurzfristige Fertigstellung der BAB A94) innerhalb Ihres Wahlkreisese sicherzustellen bzw. zu fördern? Was sind Ihre Ansätze die Nahverkehrssituation innerhalb der Region zu verbessern (ich ghe davon aus, dass Ihnen bekannt sein dürfte, dass Arbeitenehmer und Auszubildende, die nicht gerade bei den grossen Firmen im Umfeld im Schichtbetrieb arbeiten) kaum oder tw. gar keine Chancen haben mit öffentlichen Verkehrsmitteln Ihren Arbeitsplatz zu erreichen, geschweige denn nach Eggenfelden, Burghausen, Simbach oder Pfarrkirchen zum Einkaufen zu fahren.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Berger,

als Wahlkreisabgeordneter bin ich jede sitzungsfreie Woche im Rottal unterwegs und kenne die Verkehrssituation selbstverständlich sehr genau. Bei den beiden von ihnen angesprochenen Themen hat der Bundestag keine direkte, bzw. alleinige Entscheidungsmöglichkeit. Trotzdem möchte ich ihnen meine Position dazu gerne mitteilen:

1. Wir brauchen die A 94 möglichst schnell, um die Bundes- und Staatsstraßen zu entlasten und das Rottal als Industrie- und Gewerbestandort attraktiver zu machen. Der Weiterbau ist auch im aktuellen Bundesverkehrswegeplan festgeschrieben. Welche Autobahnen in Bayern mit welcher Priorität gebaut werden, bestimmt jedoch vor allem die CSU-Staatsregierung in München, weil diese allein das Planungsrecht hat. Niederbayern wird dabei von der CSU wieder einmal hintangestellt. Ich werde mich jedoch auch in den nächsten vier Jahren dafür stark machen, dass die A 94 schneller vorankommt.

2. Natürlich würde ich mir bessere Nahverkehrsverbindungen im Rottal wünschen. Ich will aber niemandem falsche Hoffnungen machen: Nahverkehr kann nur effizient sein, wenn viele Menschen die gleichen Wege haben. Im Landkreis haben wir jedoch extrem weit verstreute kleine Ansiedlungen. Deshalb werden wir hier kein perfektes öffentliches Nahverkehrssystem einrichten können. Gute Ansätze sehe ich in Anrufsammeltaxis und ähnlichen Einrichtungen, die auch bei geringem Verkehrsaufkommen Sinn machen. Direkten Einfluss kann der Bundestag auch auf die Ausgestaltung des öffentlichen Nahverkehrs nicht nehmen, hier liegt auch das Heft des Handelns bei der Staatsregierung und den Landkreisen. Wir haben jedoch in den vergangenen Jahren die Bundesmittel für den Nahverkehr deutlich erhöht – allein in den bayerischen Nahverkehr fließen dieses Jahr 1,3 Milliarden Euro. Für die Verteilung der Mittel innerhalb Bayerns ist die CSU-Staatsregierung zuständig. Gerade weil der Nahverkehr für viele Arbeitnehmer in Niederbayern keine Alternative ist und sie auf das Auto angewiesen sind, müssen wir die Pendlerpauschale dringend erhalten. Wenn sich die CSU durchsetzt und die Pauschale drastisch zusammenkürzt, zahlen die Berufspendler drauf. Das will ich auf jeden Fall verhindern.

Mit freundlichen Grüßen
Florian Pronold, MdB